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Gruevski erhält Auftrag für Regierungsbildung

Dienstag, 10 Januar 2017 - 9:08 albinfo.ch

Der ehemalige Ministerpräsident Nikolla Gruevski hat vom Staatschef Ivanov den Auftrag zur Bildung der neuen Regierung erhalten. Innerhalb von 20 Tagen muss er eine tragfähige Regierungsmehrheit von 61 Abgeordneten im mazedonischen Parlament organisieren.

Staatschef Gjorgje Ivanov gab dem ehemaligen Ministerpräsidenten Nikolla Gruevski den Auftrag zur Bildung der neuen Regierung. Bei den Wahlen vom 11. Dezember 2016 erhielt die national-konservative VMRO-DPMNE 51 Sitze und somit 2 Sitze mehr als die sozial-demokratische SDSM vom Oppositionsführer Zoran Zaev. 20 Sitze im Parlament haben die albanischen Parteien erhalten und sind somit die Königsmacher in Skopje.

Nikolla Gruevski muss nun innerhalb von 20 Tagen eine tragfähige Regierungsmehrheit im mazedonischen Parlament organisieren. Dafür braucht er mindestens 61 Sitze. Die albanischen Parteien haben in einer gemeinsamen Erklärung bereits Bedingungen formuliert, die er oder einer anderer Regierungschef erfüllen muss, bevor sie eine Koalition mit einer der mazedonischen Parteien eingehen: Zweisprachigkeit im gesamten Territorium, die Erfüllung des Abkommens von Ohrid, proportionale Entwicklung und Investitionen, eine der Schlüsselpositionen im Land soll vom einem Albaner geführt werden, etc.

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