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Simonetta Sommaruga in Niger, einem Land am Schnittpunkt von Migrationsbewegungen

Für Migrantinnen und Migranten ist Niger vor allem ein Transit- und Zielland. Niger hat Hunderttausende Flüchtlinge und Vertriebene aus Mali und Nigeria aufgenommen

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat sich am 4. und 5. Oktober 2017 bei einem Arbeitsbesuch in Niger ein Bild gemacht vom Ausmass der migrationspolitischen Herausforderungen, mit denen das Land konfrontiert ist. Die grosse Mehrheit der Migrantinnen und Migranten, die von den Ländern Westafrikas aus einen Weg nach Norden suchen, reist über Niger und Libyen. Die Bundesrätin besuchte im Nordteil Nigers das Empfangs- und Transitzentrum von Agadez, wo Migrantinnen und Migranten, die auf ihrer Migrationsroute gestrandet sind, Unterstützung erhalten, sowie ein von der Schweiz unterstütztes Berufsbildungsprojekt. Sie informierte sich zudem über die Rohstoffthematik, die auch in Niger eine wichtige Rolle spielt.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) tauschte sich mit dem Präsidenten der Republik Niger, Issoufou Mahamadou, mit dem Aussenminister Ibrahim Yacoubou und mit dem Justizminister Marou Amadou aus. Niger liegt mitten auf den Migrationsrouten von den Ländern südlich der Sahara in die Maghreb-Staaten. Niger nimmt am dritten Treffen der Kontaktgruppe Zentrales Mittelmeer teil, das die Schweiz Mitte November ausrichtet.

Für Migrantinnen und Migranten ist Niger vor allem ein Transit- und Zielland. Niger hat Hunderttausende Flüchtlinge und Vertriebene aus Mali und Nigeria aufgenommen. Demgegenüber überqueren nur wenige nigrische Staatsangehörige das Mittelmeer Richtung Europa. So registrierte die Schweiz 2016 lediglich 26 Asylgesuche aus diesem Land. Die Migrationsbewegungen aus Niger erfolgen in die Nachbarländer, namentlich nach Libyen und Algerien. 

Rückkehrhilfe für MigrantenDie Schweiz unterstützt die Bemühungen Nigers zur Bewältigung der migrationspolitischen Herausforderungen, insbesondere durch ihren Beitrag zum EU-Nothilfefonds für Afrika (EUTF), der 2015 am Migrationsgipfel Europa-Afrika in Valletta ins Leben gerufen wurde. Die von der Schweiz mitfinanzierten Projekte in Niger sollen die Steuerung der Migration und den Schutz der Migrantinnen und Migranten verbessern. Das vom Fonds unterstützte Projekt der UNO-Migrationsagentur IOM (Internationale Organisation für Migration) für Niger umfasst fünf Empfangs- und Transitzentren für Migrantinnen und Migranten in Niger.

Bundesrätin Sommaruga besuchte das Zentrum in Agadez, in dem Migrantinnen und Migranten, die entlang der Migrationsroute an den Toren zur Wüste stranden, beraten und unterstützt werden, auch bei der freiwilligen Rückkehr. Die meisten dieser Menschen kehren aus Nordafrika nach Niger zurück, oft traumatisiert durch die Erfahrungen und Erlebnisse, die sie auf ihrem Weg gemacht haben. 

Ursachen der Migration bekämpfen

Die Schweiz engagiert sich seit 40 Jahren in Niger. Ihre Kooperationsstrategie konzentriert sich auf die Bereiche Grund- und Berufsbildung, ländliche Entwicklung, Regierungsführung (Governance) und Frieden. Sie legt den Schwerpunkt auf die Jugend des Landes, da dieses ein sehr starkes Bevölkerungswachstum aufweist. Dahinter steht die Überzeugung, dass die der Migration zugrundeliegenden Ursachen angegangen werden können, wenn junge Menschen berufliche Perspektiven erhalten. Die Vorsteherin des EJPD machte sich beim Besuch eines Berufsbildungsprojekts im Landwirtschaftssektor ein Bild davon, wie diese Strategie umgesetzt wird.

Am Mittwoch hatte Bundesrätin Sommaruga eine Projektvereinbarung mit der nigrischen Regierung unterzeichnet, mit der die Modernisierung der Landwirtschaft unterstützt wird. Damit leistet die Schweiz in den nächsten vier Jahren einen Beitrag zur Ernährungssicherheit von 330‘000 Menschen. 

Reich an Uran und dennoch arm

Wie bei ihrem Besuch in Tunesien zu Wochenbeginn, informierte sich die Bundesrätin auch in Niger über die Rohstoffthematik und die Verteilung der Gewinne aus dem Rohstoffgeschäft. Über diese für die wirtschaftliche Entwicklung zentrale Frage unterhielt sich die Vorsteherin des EJPD mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung und der Zivilgesellschaft. Niger ist zwar reich an Uran, aber eines der ärmsten Länder der Welt. Es ist Mitglied der Transparenz-Initiative “Extractive Industry Transparency Initiative” (EITI).