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Verifikationsmission in Kosova

Eine Verifikationsmission kommt Anfang Dezember nach Kosova, um den Fortschritt des Landes im Prozess der Visaliberalisierung zu prüfen

Eine Verifikationsmission der EU-Kommission kommt Anfang Dezember nach Kosova, um die Fortschritte des Landes im Prozess der Visaliberalisierung zu prüfen.

Die Regierung betont, dass sie die Hausaufgaben bereits erledigt hat und dass sie eine positives Ergebnis erwartet. Premierminister Thaci sagt, die Mission sei wichtig und rief die entsprechende Regierungskommission auf, die letzten Vorbereitungen für die Verifikationsmission zu treffen.

„Es ist wichtig, dass wir ein gutes, positives Ergebnis haben, das auf die Fakten beruht. Wir sind uns alle über die Wichtigkeit dieses Prozesses für unser Land bewusst“, so Thaci. Die Mission werde die Themengebiete, wie die Rückführung, Reintegration, Sicherheit der Reisedokumente, Migration und Asyl prüfen.

Die EU und Kosova seien sehr spät dran, was den Prozess der Liberalisierung angeht, sagt Shenoll Muharremi, Experte für EU-Fragen. Beide Seiten müssen weitere Anstrengungen unternehmen, damit dieser Prozess besser vorankommt. Die Verifikationsmission der EU werde in einigen Bereichen schon positive Entwicklungen sehen. Allerdings gibt es praktisch keine Verbesserung im Bereich der Rechtsstaatlichkeit.

„Die EU muss eine verstärkt proaktives Handeln zutage legen. Durch verschiedene Missionen und Fortschrittsberichte kann die EU einen gewissen Druck auf die Institutionen des Landes ausüben, damit sie Reformen rasch umsetzen“, sagt Muharremi.

Tatsächlich hat Kosova eine gute Entwicklung in einigen Bereich hingelegt. Doch die hohe Korruption, mangelnde Rechtsstaatlichkeit und die Asylsuche bleiben weiterhin schwache der kosovarischen Gesellschaft.