{"id":540994,"date":"2022-02-17T23:12:18","date_gmt":"2022-02-17T22:12:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.albinfo.ch\/?p=540994"},"modified":"2022-02-17T23:12:53","modified_gmt":"2022-02-17T22:12:53","slug":"coronavirus-bundesrat-hebt-massnahmen-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/coronavirus-bundesrat-hebt-massnahmen-auf\/","title":{"rendered":"Coronavirus: Bundesrat hebt Massnahmen auf"},"content":{"rendered":"
Ab Donnerstag, 17. Februar 2022, sind L\u00e4den, Restaurants, Kulturbetriebe und \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliche Einrichtungen sowie Veranstaltungen wieder ohne Maske und Zertifikat zug\u00e4nglich. Aufgehoben sind auch die Maskenpflicht am Arbeitsplatz und die Homeoffice-Empfehlung. An seiner Sitzung vom 16. Februar 2022 hat der Bundesrat die schweizweiten Massnahmen gegen die Coronapandemie gr\u00f6sstenteils aufgehoben. Beibehalten werden einzig die Isolation positiv getesteter Personen sowie die Maskenpflicht im \u00f6ffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen. Diese gelten zum Schutz besonders vulnerabler Personen noch bis Ende M\u00e4rz 2022; danach erfolgt die R\u00fcckkehr in die normale Lage.<\/strong><\/div>\n
\n

Die epidemiologische Lage entwickelt sich weiter positiv; dank der hohen Immunit\u00e4t in der Bev\u00f6lkerung ist eine \u00dcberlastung des Gesundheitssystems trotz der weiterhin hohen Viruszirkulation unwahrscheinlich. Damit sind f\u00fcr den Bundesrat die Voraussetzungen f\u00fcr eine rasche Normalisierung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens gegeben. Er hebt nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner, der Parlamentskommissionen und der betroffenen Verb\u00e4nde die meisten Massnahmen zur Bek\u00e4mpfung der Pandemie auf. Seit Mai 2021
\nrichtet er seine Massnahmen nach der Kapazit\u00e4t des Gesundheitssystems aus.<\/p>\n

Vernehmlassung: Mehrheit f\u00fcr rasche Aufhebung
\n<\/strong>Am 2. Februar 2022 hat der Bundesrat zwei Varianten zur Aufhebung der Massnahmen in Konsultation geschickt. Die deutliche Mehrheit der
\nTeilnehmenden hat sich im Grundsatz daf\u00fcr ausgesprochen, die meisten verbleibenden Massnahmen sofort aufzuheben. Gleichzeitig sprechen sie sich daf\u00fcr aus, dass die Maskentragpflicht in Gesundheitseinrichtungen und im \u00f6ffentlichen Verkehr beibehalten wird, solange die Infektionszahlen hoch bleiben.<\/p>\n

Ab 17. Februar: Fast alle Massnahmen aufgehoben
\n<\/strong>Ab Donnerstag, 17. Februar, sind folgende schweizweite Schutzmassnahmen aufgehoben:
\n–\u00a0\u00a0die Maskenpflicht in L\u00e4den und in Innenbereichen von Restaurants sowie von \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Einrichtungen, Betrieben und
\nVeranstaltungen
\n–\u00a0die Maskenpflicht am Arbeitsplatz
\n–\u00a0die Zugangsbeschr\u00e4nkungen mittels Zertifikat (3G-, 2G- und 2G+-Regel) zu Einrichtungen und Betrieben wie Kinos, Theatern und
\nInnenbereichen von Restaurants sowie bei Veranstaltungen
\n–\u00a0die Bewilligungspflicht f\u00fcr Grossveranstaltungen
\n–\u00a0die Einschr\u00e4nkungen privater Treffen<\/p>\n

In Absprache mit dem Bundesrat werden auch die freiwilligen Kapazit\u00e4tsbeschr\u00e4nkungen im Detailhandel und in den Seilbahnen aufgehoben.<\/p>\n

Home-Office-Empfehlung aufgehoben – Arbeitgebende weiterhin f\u00fcr Schutz zust\u00e4ndig
\n<\/strong>Aufgehoben wird auch die Home-Office-Empfehlung des BAG. Damit entscheiden die Arbeitgebenden \u00fcber das Arbeiten im Home-Office und das
\nTragen einer Maske am Arbeitsplatz. Sie sind gem\u00e4ss Arbeitsgesetz verpflichtet, die notwendigen Vorkehrungen zum Schutz ihrer Mitarbeitenden vorzusehen. Zudem bleiben die Regeln zum Schutz von besonders gef\u00e4hrdeten Arbeitnehmenden bis Ende M\u00e4rz bestehen.<\/p>\n

Bis 31. M\u00e4rz: Isolation sowie Maskenpflicht an gewissen Orten
\n<\/strong>Weil die Viruszirkulation noch immer sehr hoch ist und das Virus weiterhin schwere Verl\u00e4ufe verursachen kann, beh\u00e4lt der Bundesrat zwei Schutzmassnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage bis Ende M\u00e4rz bei. Je nach Viruszirkulation ist eine fr\u00fchere Aufhebung der Massnahmen m\u00f6glich.<\/p>\n

Zum einen m\u00fcssen sich positiv getestete Personen weiterhin w\u00e4hrend mindestens f\u00fcnf Tagen in Isolation begeben. Damit kann verhindert werden, dass potenziell stark infekti\u00f6se Personen andere Menschen anstecken.<\/p>\n

Zum anderen wird die Maskenpflicht im \u00f6ffentlichen Verkehr sowie in Gesundheitseinrichtungen beibehalten. Ausgenommen sind die Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen. Es steht den Kantonen frei, strengere Schutzmassnahmen anzuordnen oder aber bestimmte Einrichtungen von der Maskenpflicht auszunehmen. Auch einzelne Einrichtungen k\u00f6nnen vorsehen, dass Besucherinnen und Besucher eine Maske tragen m\u00fcssen, beispielsweise eine Hausarztpraxis oder ein Coiffeursalon.<\/p>\n

1. April: Ende der besonderen Lage
\n<\/strong>Die Covid-19-Verordnung besondere Lage regelt noch bis Ende M\u00e4rz die Isolation sowie die Maskenpflicht im \u00f6ffentlichen Verkehr und in
\nGesundheitseinrichtungen. Entwickelt sich die epidemiologische Lage wie erwartet, tritt die Verordnung auf den 1. April 2022 ausser Kraft. Dadurch erfolgt eine R\u00fcckkehr in die normale Lage.<\/p>\n

Weiterhin in Kraft sind die Regelungen, die sich auf die Bundeskompetenzen des Epidemiengesetzes abst\u00fctzen (z.B. zum internationalen
\nPersonenverkehr oder zur Kosten\u00fcbernahme von Arzneimitteln). Ebenso g\u00fcltig bleiben die Regelungen zum Zertifikat oder zur Kosten\u00fcbernahme von Tests, die sich auf das Covid-19-Gesetz st\u00fctzen.<\/p>\n

EU-kompatible Covid-Zertifikate werden weiterhin ausgestellt
\n<\/strong>Mit der Aufhebung der Zertifikatspflicht werden auch keine Covid-Zertifikate mehr ausgestellt, die nur in der Schweiz g\u00fcltig sind. Diese sogenannten Schweizer Covid-Zertifikate wurden seit Herbst 2021 eingef\u00fchrt, um in den Schweiz den Zugang zu zertifikatspflichtigen
\nEinrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen f\u00fcr weitere Personengruppen zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Die Schweiz stellt aber weiterhin Covid-Zertifikate aus, die von der EU anerkannt sind. Es muss davon ausgegangen werden, dass andere
\nL\u00e4nder weiterhin ein Covid-Zertifikat f\u00fcr die Einreise sowie f\u00fcr den Zugang zu gewissen Bereichen im Inland verlangen werden. Die Kantone haben – wie von ihnen gew\u00fcnscht – weiterhin die M\u00f6glichkeit, eine Zertifikatspflicht vorzuschreiben.<\/p>\n

Anpassungen bei der Testung
\n<\/strong>Die generelle Empfehlung sowie die Finanzierung der repetitiven Testung in Betrieben wird aufgehoben. Die repetitive Testung wird einzig in gewissen, eng begrenzten Bereichen weiter finanziert, etwa in Gesundheitseinrichtungen und sozialmedizinischen Einrichtungen sowie vom Kanton definierten Unternehmen, die der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur dienen. Dadurch werden besonders gef\u00e4hrdete Personen gesch\u00fctzt. Ausserdem wird verhindert, dass grosse Teile des Personals aufgrund von Krankheit und Isolation ausfallen.<\/p>\n

F\u00fcr die Schulen wird die Empfehlung und Finanzierung der repetitiven Testung durch den Bund bis Ende M\u00e4rz 2022 aufrechterhalten, da die
\nViruszirkulation in den j\u00fcngeren Altersgruppen weiterhin sehr hoch ist. Einzeltests werden weiterhin bezahlt: Antigentests in jedem Fall, und PCR-Tests f\u00fcr Personen mit Symptomen oder nach engem Kontakt mit positiv getesteten Personen.<\/p>\n

Erwerbsausfall-Zahlungen werden f\u00fcr bestimmte Personengruppen weitergef\u00fchrt
\n<\/strong>Mit der Aufhebung der Massnahmen entf\u00e4llt auch die Notwendigkeit f\u00fcr die meisten wirtschaftliche Unterst\u00fctzungsmassnahmen. So kann
\nab dem 17. Februar kein Anspruch auf Erwerbsausfall infolge Betriebsschliessung, Veranstaltungsverbot, eingeschr\u00e4nkter Erwerbst\u00e4tigkeit
\noder ausgefallener Fremdbetreuung mehr geltend gemacht werden.<\/p>\n

Ausgenommen davon sind bis am 30. Juni 2022 Personen, die im Veranstaltungsbereich t\u00e4tig sind und deren Erwerbst\u00e4tigkeit aufgrund von
\nMassnahmen zur Bek\u00e4mpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschr\u00e4nkt ist. Bis Ende M\u00e4rz sind zudem Personen ausgenommen, die ihre T\u00e4tigkeit aufgrund ihrer Schutzbed\u00fcrftigkeit unterbrechen m\u00fcssen. Insgesamt d\u00fcrfte die rasche Aufhebung der Massnahmen zu Minderausgaben in H\u00f6he von mehreren hundert Millionen Franken gegen\u00fcber den eingestellten Betr\u00e4gen f\u00fchren.<\/p>\n

Einreisebestimmungen angepasst
\n<\/strong>Die grenzsanitarischen Massnahmen bei der Einreise in die Schweiz werden aufgehoben. Es muss kein Impf-, Genesungs- oder negativen
\nTest-Nachweis und kein ausgef\u00fclltes Einreiseformular mehr vorgelegt werden.<\/p>\n

Anpassungen der Kosten\u00fcbernahme Arzneimittel zur ambulanten Behandlung
\n<\/strong>Die Finanzierung neuer Arzneimittel, die bei Covid-19-Patientinnen und -Patienten mit einem Risiko f\u00fcr einen schweren Verlauf eingesetzt werden k\u00f6nnen, wird vorerst vom Bund \u00fcbernommen. Die entsprechenden Arzneimittel werden im Anhang der Epidemienverordnung aufgelistet.<\/p>\n

Beratungsmandat der Science Task Force endet am 31. M\u00e4rz 2022
\n<\/strong>Das Beratungsmandat der Science Task Force wird auf deren Wunsch vorzeitig\u00a0auf Ende\u00a0M\u00e4rz beendet. Das aktuell g\u00fcltige Beratungsmandat ist
\nbis Ende Mai 2022 befristet. Mit der positiven Entwicklung \u00e4ndert sich der Bedarf an wissenschaftlicher Beratung. Einzelne Mitglieder der Science Task Force werden dem Bundesrat und der Bundesverwaltung weiterhin f\u00fcr Beratungen zur Verf\u00fcgung stehen.<\/p>\n

Die Science Task Force stellt seit dem Fr\u00fchjahr 2020 unentgeltlich die unabh\u00e4ngige wissenschaftliche Expertise sicher. Der Bundesrat dankt den Mitgliedern f\u00fcr ihren sehr grossen Einsatz. Der Austausch mit der Science Task Force war von zentraler Bedeutung bei der Pandemiebew\u00e4ltigung.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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