{"id":64851,"date":"2014-05-25T08:47:57","date_gmt":"2014-05-25T06:47:57","guid":{"rendered":""},"modified":"2014-06-06T12:22:01","modified_gmt":"2014-06-06T10:22:01","slug":"nur-3369-stimmen-aus-der-diaspora","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/nur-3369-stimmen-aus-der-diaspora\/","title":{"rendered":"Nur 3369 Stimmen aus der Diaspora"},"content":{"rendered":"<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Die kosovarische Diaspora, die einen Drittel der demographischen Basis des Landes ausmacht, bleibt erneut Zaungast bei den vorzeitigen Parlamentswahlen, &nbsp;die am 8. Juni in Kosova stattfinden. Auch dieses Mal meldeten sich von \u00fcber 700&#8217;000 im Ausland lebenden Emigranten lediglich 3900 Personen bei der Zentralen Wahlkommission an, um auf den Wahllisten eingetragen zu werden.<br \/> &nbsp;<br \/> Zur Begr\u00fcndung dieser tiefen Beteiligung der Diaspora wird angef\u00fchrt, dass die ausgewanderte Bev\u00f6lkerung nur mangelhaft informiert worden sei, sich in den Wahllisten eintragen zu lassen. Es wird sogar erw\u00e4hnt, es liege in der Natur von vorzeitigen Parlamentswahlen, dass diese die Frist f\u00fcr die Anmeldung der Emigranten auf den W\u00e4hlerlisten ein technisch einschr\u00e4nkten.<\/p>\n<p>Enis Halimi leitet das Sekretariat der Zentralen Wahlkommission. Er sagte zu <a href=\"http:\/\/albinfo.ch\">albinfo.ch<\/a>, die Anmeldefrist f\u00fcr eine Wahlbeteiligung aus dem Ausland habe am 13. Mai begonnen und sei am 19. Mai 2014 zu Ende gegangen. In dieser Zeit habe die Zentrale Wahlkommission 3936 Registrierungsbewerbungen aus der Diaspora erhalten, von welchen 3369 g\u00fcltig erkl\u00e4rt wurden.<\/p>\n<p>Zur Frage, ob die Diaspora ausreichend \u00fcber das Wahlverfahren informiert worden sei, sagte er, dass die Wahlkommission aufgrund des Gesetzes \u00fcber allgemeine Wahlen verpflichtet sei, die W\u00e4hler \u00fcber alle Wahlperioden zu informieren, unter anderem mit TV- und Radiospots, aber auch mit Mitteilungen in Tageszeitungen, die im Ausland herausgegeben werden.<\/p>\n<p>Laut Halimi beginnt die Wahlphase f\u00fcr die Registrierten am 27. Mai und dauert bis zum 6. Juni 2014. \u201eIm Augenblick sind wir in den Schlussvorbereitungen, um die Pakete mit den Wahlzetteln f\u00fcr die erfolgreich registrierten W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler im Ausland abzuschicken\u201c, erkl\u00e4rte Halimi.<\/p>\n<p>Im \u00dcbrigen verteilte die Zentrale Walkommission f\u00fcr den Zeitraum der Registrierungsfrist f\u00fcr die Wahlbeteiligung im Ausland Anmeldeunterlagen an 190 Orten in zwei Staaten. Ebenfalls Verteilpunkte sind auch die kosovarischen Botschaften und Konsulate in allen L\u00e4ndern der Welt.<\/p>\n<p><strong>Diaspora der Schweiz zeigt am meisten Interesse an den Wahlen<\/strong><\/p>\n<p>Bei den von der Wahlkommission angenommenen Anmeldungen aus dem Ausland steht die Schweiz mit 1307 ausgef\u00fcllten Anmeldungen an erster Stelle, gefolgt von Deutschland mit 1268, und anschliessend \u00d6sterreich mit 234. Gem\u00e4ss eines Berichts, den <a href=\"http:\/\/albinfo.ch\">albinfo.ch<\/a> von der Wahlkommission erhielt, hatte diese 138 Anmeldungen aus der Schweiz und 146 aus Deutschland als ungenau abgelehnt.<\/p>\n<p>Der abtretende Diasporaminister Ibrahim Makolli sagt, die kurzen Fristen zur Organisation der Wahlen h\u00e4tten eine Wahlbeteiligung der ausgewanderten Bev\u00f6lkerung in gew\u00fcnschtem Ausmass verunm\u00f6glicht. Laut ihm schr\u00e4nkt bereits die Ansetzung vorzeitiger Parlamentswahlen die Informations- und Wahlverfahren ein.<\/p>\n<p> Deshalb habe die Diaspora nicht gen\u00fcgend Zeit gehabt, sich \u00fcber die Wahlbeteiligung per Post zu informieren, ja nicht einmal, um die f\u00fcr eine Registrierung notwendigen Bewerbungsunterlagen zu erhalten. Er sagte, auch dieses Mal sei die Diaspora wie schon fr\u00fcher in Wahlangelegenheiten ungerecht behandelt worden.<\/p>\n<p>\u201eDoch wir hoffen, dass dies die letzten Wahlen sind, bei welchen die kosovarische Diaspora im Wahlverfahren \u00fcbergangen wird. Diese Unterlassung soll als Lehre dienen, insbesondere dem kosovarischen Parlament, bei zuk\u00fcnftigen Wahlen den Emigranten eine richtige Infrastruktur zur Verf\u00fcgung zu stellen, damit auch sie sich an der Beschlussfassung beteiligen k\u00f6nnen\u201c, erkl\u00e4rte Makolli.<\/p>\n<p>Er sagte, der Diaspora m\u00fcsse nebst dem postalischen Weg zur Wahlbeteiligung auch die M\u00f6glichkeit gegeben werden, in den Aufenthaltsl\u00e4ndern selbst an den Wahlen teilzunehmen, und vor allem brauche es auch die elektronische Stimmabgabe.<\/p>\n<p> Auf die Frage, ob die Wahlen besser im Juli oder aber im August, dann, wenn die emigrierte Bev\u00f6lkerung nach Kosova kommt, abgehalten w\u00fcrden, sagte Makolli: \u201eAuch das w\u00e4re keine L\u00f6sung.\u201c<\/p>\n<p> \u201eAuch in dieser Periode k\u00f6nnten nicht alle Emigrantinnen und Emigranten w\u00e4hlen. Doch wichtig ist, dass sie die entsprechende Wahlinfrastruktur in den L\u00e4ndern, wo sie leben, erhalten, indem sie entweder dort \u00fcber die Botschaften w\u00e4hlen, oder, noch besser, ihre Stimme elektronisch abgeben k\u00f6nnen\u201c, erkl\u00e4rte unter anderem Ibrahim Makolli, dessen Mandat als Minister bald zu Ende geht.<\/p>\n<p><strong>Opposition: Regierung \u00fcbergeht Diaspora<\/strong><\/p>\n<p> Jahja Lluka, der Leiter des Bereichs Diaspora in der Partei \u201eAllianz f\u00fcr Kosovas Zukunft\u201c, beschuldigte die Regierung, es den Emigranten nicht erm\u00f6glicht zu haben, an den Wahlen teilzunehmen. Er sagte, die Diaspora sei von den Beh\u00f6rden des Landes immer wieder&nbsp; \u00fcbergangen worden, es sei ihr keine M\u00f6glichkeit gegeben worden, an den Entscheidungen teilzunehmen.<\/p>\n<p> Gem\u00e4ss Lluka besteht der erste Fehler darin, dass die emigrierte Bev\u00f6lkerung nicht ihre eigenen Abgeordneten ins kosovarische Parlament schicken kann. Weitere Fehler seien entstanden, als sie im Wahlverfahren \u00fcbergangen wurde. \u201eWir sind der Ansicht, den Emigranten h\u00e4tte eine Beteiligung an den Wahlen in ihren Aufenthaltsl\u00e4ndern erm\u00f6glicht werden sollen, durch die Botschaften Kosovas und Albaniens\u201c, sagte Lluka. <\/p>\n<p> Der AAK-Vertreter erachtete auch die Zahlen des kosovarischen B\u00fcros f\u00fcr Statistik als ungenau, wonach in der Diaspora rund 700\u2018000 Kosovaren leben sollen. Er sagte, diese Zahl betrage, ohne die Albaner in der T\u00fcrkei miteinzubeziehen, \u00fcber eine Million, wovon rund 300\u2018000 potentielle W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler seien. Betrachte man die Anzahl derjenigen, die sich f\u00fcr die Wahlen registrieren liessen, sei dies \u00e4usserst besorgniserregend.<\/p>\n<p> \u201eBei Bedarf nehmen wir der Diaspora jedes Jahr 700 Millionen Euro, um den sozialen Frieden in Kosovo zu sichern, und anschliessend \u00fcbergeht und ignoriert die Regierung sie, wie wenn sie nicht zu uns geh\u00f6ren w\u00fcrde\u201c, erkl\u00e4rte Lluka unter anderem.<\/p>\n<p> Auch bei den Lokalwahlen vom 3. November 2013 war eine tiefe Wahlbeteiligung der Emigranten festzustellen gewesen. Nur 1500 Landsleute hatten sich eintragen lassen, um an den Lokalwahlen teilzunehmen, was ebenfalls in radikaler Diskrepanz zur Gesamtzahl aller kosovarischen Staatsangeh\u00f6rigen im Ausland stand.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Zentrale Wahlkommission in Prishtina erhielt aus der Diaspora 3936 Anmeldungen zur Registrierung, 3369 erkl\u00e4rte se als g\u00fcltig. F\u00fcr die Opposition kommt das \u00dcbergehen der Diaspora einem Versagen der Regierung gleich.<\/p>\n","protected":false},"author":19,"featured_media":51779,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1130,1129],"tags":[],"vendi":[],"content_country":[],"class_list":["post-64851","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuell","category-ch-balkan"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/64851","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/19"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=64851"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/64851\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/51779"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=64851"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=64851"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=64851"},{"taxonomy":"vendi","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/vendi?post=64851"},{"taxonomy":"content_country","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/content_country?post=64851"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}