Die Kerngruppe Sicherheit des Bundes (KGSi) hat eine Task Force eingesetzt, welche durch das Bundesamt f\u00fcr Polizei (fedpol) geleitet wird und aus Beh\u00f6rden des Bundes und der Kantone besteht. Ziele der Task Force sind haupts\u00e4chlich das Verhindern der Ausreise dschihadistisch motivierter Reisender in Konfliktgebiete und das Begehen von Straftaten durch Dschihad-Reisende in der Schweiz.<\/p>\n
Seit Anfang 2014 hat das Ph\u00e4nomen der dschihadistisch motivierten Reisen zum Zweck illegaler Kampfhandlungen und Terrorakten in Konfliktgebieten eine noch nie dagewesene Dimension angenommen. Auch die Schweiz ist betroffen, wenn auch in einem geringeren Ausmass als andere L\u00e4nder.<\/p>\n
Im Juni wurde unter der Leitung von fedpol eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich mit der Problematik dschihadistisch motivierter Reisender befasst. In der Arbeitsgruppe vertreten waren der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), die Bundesanwaltschaft (BA), die Politische Direktion des Eidgen\u00f6ssischen Departementes f\u00fcr ausw\u00e4rtige Angelegenheiten (EDA), das Grenzwachtkorps (GWK), das Bundesamt f\u00fcr Migration (BFM) und seit September auch Vertreter der Konferenz der kantonalen Polizeikommandantinnen und Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS).<\/p>\n
Einsetzung einer Task Force<\/strong> Die koordinierte Bek\u00e4mpfung des Ph\u00e4nomens Dschihad-Reisende steht im Einklang mit den Bestrebungen der europ\u00e4ischen Partnerstaaten und der UNO. Ziel ist die Verhinderung des Exports von Terrorismus aus dem Gebiet der Schweiz in Konfliktregionen. Auch sollen Straftaten in der Schweiz oder mit Bezug zur Schweiz, begangen durch Schweizer B\u00fcrger oder Personen, die in der Schweiz nach Ausl\u00e4nder- oder Asylrecht wohnhaft sind, verhindert und der Schengen-Raum bzw. die Schengen-Aussengrenzen gesch\u00fctzt werden.<\/p>\n Der Auftrag der Task Force ist die fortlaufende Lagebeurteilung, die Sammlung und der Austausch von Informationen national und international sowie die Triage von identifizierten potentiellen Reisenden. Weiter erarbeitet die Task Force einen Massnahmenkatalog zuhanden der operativen Beh\u00f6rden und stellt die Kommunikation zwischen den Mitgliedern sowie gegen aussen sicher. Der Bundesrat hat die Einsetzung der Task Force an seiner Sitzung vom 12. November 2014 zur Kenntnis genommen.<\/p>\n Kerngruppe Sicherheit<\/strong> Ziel ist die Verhinderung des Exports von Terrorismus aus dem Gebiet der Schweiz in Konfliktregionen<\/p>\n","protected":false},"author":40,"featured_media":53462,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1140],"tags":[],"vendi":[],"content_country":[],"class_list":["post-65000","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-leben-in-der-schweiz"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/65000","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/40"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=65000"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/65000\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/53462"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=65000"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=65000"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=65000"},{"taxonomy":"vendi","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/vendi?post=65000"},{"taxonomy":"content_country","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/content_country?post=65000"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Im Oktober 2014 hat die Kerngruppe Sicherheit den Auftrag und die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe analysiert und beschlossen, diese in eine Task Force umzuwandeln und deren Auftrag zu erweitern. In der Task Force vertreten sind die Beh\u00f6rden der Arbeitsgruppe und neu auch das Bundesamt f\u00fcr Justiz (BJ) sowie die Flughafenpolizei Z\u00fcrich.<\/p>\n
Die Kerngruppe Sicherheit ist ein sicherheitspolitisches Gremium eingesetzt durch den Bundesrat. Sie besteht aus dem Staatssekret\u00e4r des EDA, dem Direktor des NDB und der Direktorin von fedpol. Der Vorsitz der Gruppe wird in Rotation wahrgenommen, zurzeit durch den Staatssekret\u00e4r des EDA. Der Auftrag der Kerngruppe Sicherheit besteht prim\u00e4r in der Lageverfolgung und -beurteilung sowie der Fr\u00fcherkennung von Herausforderungen im sicherheitspolitischen Bereich. Die Kerngruppe Sicherheit analysiert laufend die sicherheitspolitische Situation, rapportiert dem Sicherheitsausschuss des Bundesrates und stellt ihm bei Bedarf Antr\u00e4ge. (Eine Mitteilung von Bundesamt f\u00fcr Polizei)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"