{"id":71598,"date":"2015-01-20T10:57:08","date_gmt":"2015-01-20T09:57:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.albinfo.ch\/?p=71598"},"modified":"2015-01-20T11:39:25","modified_gmt":"2015-01-20T10:39:25","slug":"mozaiku-i-demokracise-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/mozaiku-i-demokracise-2\/","title":{"rendered":"Das Mosaik der Demokratie"},"content":{"rendered":"
Wie k\u00f6nnen wir ein gemeinsames Demokratieverst\u00e4ndnis ent\u00adwickeln? Wie die Erosion der Demokratie erkennen und dann herausfinden, wie wir sie neu erm\u00e4chtigen k\u00f6nnen? Andreas Gross mit einer Auslegeordnung zum Auftakt seiner Kolumne,
\ndie er fortan exklusiv f\u00fcr die TagesWoche schreibt.<\/p>\n

Die Demokratie geh\u00f6rt mit der Freiheit und der Gerechtigkeit zu den in der Schweiz am h\u00e4ufigsten gebrauchten politischen Begriffen. Er ist auch einer der am positivsten besetzten Begriffe. Den Satz \u00abDas ist doch nicht demokratisch\u00bb h\u00f6ren Sie immer wieder und in ganz unterschiedlichen Zusammenh\u00e4ngen. Immer ist er gleichsam ein Aufschrei gegen ein ungerechtes Prozedere oder ein ungerechtes Resultat; prosaischer gesagt: Es soll damit auf eine falsche Entscheidung oder ein unangemessenes Entscheidungsverfahren hingewiesen werden.<\/p>\n

In den USA heisst es dann jeweils \u00abIt\u2019s against the law\u00bb, in Deutsch\u00adland \u00abDas widerspricht dem Grundgesetz\u00bb, in Frankreich \u00abDas ist ungerecht\u00bb, bei uns ganz einfach \u00abDas ist doch undemokratisch\u00bb. In den USA schl\u00e4gt man dann im Gesetz nach, in Deutschland wird das Grundgesetz konsultiert, und in der Schweiz beginnen wir \u00fcber die Demokratie zu streiten \u2013 einigen k\u00f6nnen wir uns dabei aber selten, weil wir keinen klaren, gemeinsamen Begriff der Demokratie haben, auf den wir uns alle beziehen k\u00f6nnten.<\/p>\n

Ein Begriff und viele Interpretationen<\/p>\n

In Anlehnung an den bekannten Spruch \u2013 zwei Juristen, drei Meinun\u00adgen \u2013 k\u00f6nnen wir fast sagen, so viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger es gibt, so viele Demokratieverst\u00e4ndnisse herrschen. Das ist fatal. Denn wenn ein Anspruch fast allen wichtig ist und fast alle auf ihn Bezug nehmen, kommt ihm zwar eine hohe Legitimationskraft zu. Wenn er aber inhaltlich beliebig wird, wenn gar nicht mehr klar ist, was eigentlich damit gemeint und beansprucht wird, dann verliert er nicht nur seine Erkl\u00e4rungskraft, sondern er kann auch nicht mehr als Massstab dienen.<\/p>\n

Die Demokratie zerbr\u00f6selt uns zwischen den Fingern, doch wir merken es nicht.<\/p>\n

So k\u00f6nnen wir uns auch nicht mehr einigen, wie die Demokratie verteidigt werden muss. Oder wie sie reformiert und den ver\u00e4nderten Lebensumst\u00e4nden angepasst werden sollte, um ihren Anspruch wieder realisieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Noch schlimmer, wir merken gar nicht mehr, dass wir drauf und daran sind, die Demokratie zu verlieren. M\u00e4ssig, aber regelm\u00e4ssig. Sie zerbr\u00f6selt uns zwischen den Fingern, doch wir merken es nicht. Und so bringen wir auch die politische Kraft nicht mehr zusammen, die es braucht, den Niedergang der Demokratie aufzuhalten beziehungsweise mit dem Neubau, Umbau und der Erweiterung unserer politischen Institutionen die Demokratie wieder zu st\u00e4rken.<\/p>\n

Ein Mosaik aus mindestens 200 Steinchen<\/p>\n

Dies zu \u00e4ndern ist das Ziel dieser Kolumne. Eins nach dem anderen wollen wir versuchen, uns auf ein gemeinsames Demokratieverst\u00e4ndnis zu verst\u00e4ndigen, die Erosion der Demokratie illustrieren und dann zeigen, wie wir sie neu erm\u00e4chtigen und ihr Primat gegen\u00fcber der Marktmacht wiederherstellen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Demokratie ist ein politisches Gesamtkunstwerk; ein Mosaik aus mindestens 200 Steinchen \u2013 Rechten, Verfahren, Institutionen, gesellschaftlichen Einrichtungen, individuellen F\u00e4higkeiten, sozialen Errungenschaften \u2013 die alle zusammen einem jeden und einer jeden erm\u00f6glichen sollten, frei zu sein und die damit notwendigerweise verbundenen Konflikte gewaltfrei austragen und \u00fcberwinden zu k\u00f6nnen. Wobei Freiheit das Recht, die M\u00f6glichkeit und F\u00e4higkeit bedeutet, mit anderen Menschen zusammen, die gemeinsamen Lebensgrundlagen mitgestalten zu k\u00f6nnen. Das Leben darf kein Schicksal sein \u2013 das war seit der Franz\u00f6sischen Revolution der Anspruch an die Demokratie.<\/p>\n

Die M\u00e4rkte regieren<\/p>\n

Zur Eigenart dieses Gesamtkunstwerks geh\u00f6rt, dass einige seiner Teilchen permanent in Ver\u00e4nderung sind, das heisst sich progressiv oder regressiv entwickeln, und die Qualit\u00e4t des Ganzen von der Art abh\u00e4ngig ist, wie die einzelnen Mosaiksteinchen miteinander verkn\u00fcpft sind. So n\u00fctzt uns das Wahlrecht wenig, wenn wir keine politische \u00d6ffentlichkeit haben, die pluralistisch ist und in der die verschiedenen Parteien und ihre Kandidaten ihre Zukunftsvorstellungen verst\u00e4ndlich machen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Schliesslich muss der Ort des Mosaiks der Demokratie beziehungs\u00adwei\u00adse deren Organisation auch dem Ort entsprechen, wo \u00fcber die Produktion des Reichtums dieser Welt entschieden wird \u2013 und hier herrscht heute eine ganz grosse Diskrepanz. Die Demokratie beschr\u00e4nkt sich immer noch auf den (National-)Staat; die Wirtschaft jedoch wirkt l\u00e4ngst auf transnationalen, globalen M\u00e4rkten. Diese bem\u00e4chtigen sich heute der Staaten und deren Rest-Demokratien und Letztere sind l\u00e4ngst zu schwach, um die M\u00e4rkte zu zivilisieren. Deshalb sind heute alle Demokratien zu klein geworden f\u00fcr die grossen Fragen (und Verwirklichung der wichtigsten Versprechen) \u2013 und zu gross f\u00fcr die kleinen!<\/p>\n

* Die Kolumne wurde mit Erlaubnis von Autor und die Zeitung “TagesWoche” ver\u00f6ffentlicht<\/p>\n

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