Vor 25 Jahren ist auch in der Schweiz eine Mauer gefallen: Die Schweizer Armee. Zwar begrenzte diese keinen Unrechts- und Willk\u00fcr-Staat. Doch sie stand vielerlei Einsichten im Weg, begrenzte politische Horizonte, machte die Enge noch enger, behinderte die Achtung von Menschenrechten und sozialisierte zu viele M\u00e4nner in einer Art, wie diese und die Schweiz ganz allgemein sie am wenigsten gebrauchen konnten.<\/p>\n
Zwar fiel die Schweizer Armee nicht ganz und nicht genau gleich wie die Berliner Mauer. So gibt es sie im Unterschied zur letzteren bis heute noch. Wenn auch mehr als halbiert; und profanisiert wie irgendeine andere staatliche Einrichtung. Heute kann man \u00fcber sie reden wie \u00fcber die Alkoholverwaltung oder die Berufsschule. Und sie fiel auch nicht auf Befehl von oben oder weil sie von aussen nicht mehr gest\u00fctzt worden w\u00e4re.<\/p>\n
Die Berliner Mauer fiel, weil Millionen von DDR-B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern genug hatten von der massiven Beschr\u00e4nkung ihrer Lebenschancen. Im Sommer begannen Zehntausende sich nach Osten, in die andere Richtung, wo es lange keine Mauer geben musste, abzusetzen und sich der Unterdr\u00fcckung zu entziehen. Im Herbst waren es dann Hunderttausende, die w\u00e4hrend sieben Wochen nicht mehr von den Strassen und Pl\u00e4tzen wichen und sich ganz unmittelbar, ohne die in der DDR dazu fehlenden institutionellen Formen des Widerspruchs, der Kritik oder der Opposition einer Herrschaft widersetzten, die sich nie wirklich um die Befindlichkeit der Menschen gek\u00fcmmert hatte. Direkter, ausserinstitutioneller, ziviler Ungehorsam war das, der immer auch zur Demokratie geh\u00f6rt; vor allem dann, wenn alle anderen Formen der demokratischen \u00c4usserung ausgesch\u00f6pft sind \u2013 oder eben gar nie existiert haben.<\/p>\n
Die Schweizer Armeegegnerinnen und Armeegegner konnten sich dagegen eines Mitwirkungsinstrumentes bedienen, das andere demokratische Volksbewegungen 130 Jahre zuvor erk\u00e4mpft und in der Bundesverfassung verankert hatten: Das Initiativrecht. Damit wollten die Pioniere der Direkten Demokratie Ideen und Reformen zur Sprache bringen k\u00f6nnen, die im Parlament entweder \u00fcbersehen, verdr\u00e4ngt oder schlicht keine Chancen hatten. Da ausser der Mehrheit des Initiativkomitees niemand, auch kein Bundesrat oder keine Parlamentsmehrheit, die Volksabstimmung \u00fcber eine ordentlich zustande gekommene Volksinitiative verhindern kann, verschafften diese Pioniere der Direkten Demokratie den nachfolgenden Generationen engagierter B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger eine kommunikative Macht, die ihnen in der bloss indirekten Demokratie fehlt: Sie k\u00f6nnen der Gesellschaft jederzeit die Diskussion einer Frage aufdr\u00e4ngen, die diese aus irgendwelchen Gr\u00fcnden meiden m\u00f6chte. Und die Diskussion eines Themas ist bekanntlich die Bedingung, wenn auch noch nicht die Garantie daf\u00fcr, dass sich in diesem Themenbereich etwas \u00e4ndert.<\/p>\n
Dass sich ein gesellschaftliches Tabu wie die Schweizer Armee zur Anwendung dieser kommunikativen Macht besonders gut eignet, ist im Nachhinein jedem einsichtig. Zumal die Armee deshalb zum Tabu wurde, weil sich viel zu lange fast niemand mit der nationale Lebensl\u00fcge, wonach das Milit\u00e4r die Schweiz vor den Nazis bewahrt h\u00e4tte, wirklich auseinandersetzen mochte. Denn eine solche Debatte h\u00e4tte das mit der Lebensl\u00fcge verbundene schlechte Gewissen der Nation ber\u00fchrt, was viele sehr geschmerzt h\u00e4tte.<\/p>\n
Doch anf\u00e4nglich musste das Tabu auch bei jenen aufgebrochen und \u00fcberwunden werden, welche sowohl intellektuell und gef\u00fchlsm\u00e4ssig, im Kopf wie \u00fcber den Bauch, sich klar waren, dass die Armee rational nicht mehr zu rechtfertigen war und dass sie im Frieden zerst\u00f6rte, was sie im Krieg nicht verteidigen k\u00f6nnte. Auch dieser erste Tabubruch zwischen 1981 und 1985 war sehr anstrengend und nur m\u00f6glich durch unz\u00e4hlige Diskussionen im Hinblick auf die Lancierung der Volksinitiative im Fr\u00fchjahr 85. In und durch diese Tausenden von Diskussionen begannen viele sich zu getrauen, ihre besseren Einsichten vom Tabu zu befreien und entsprechend zu handeln. Dies gelang je l\u00e4nger und h\u00e4ufiger und besser, desto mehr die Angesprochenen merkten, dass sie nicht allein waren und andere diese Befreiung diskursiv auch schon vollzogen hatten. So sprachen in der Phase der Unterschriftensammlung zwischen M\u00e4rz 1985 und September 1986 etwa Tausend Engagierte eine Million wildfremde Menschen an, von denen sich etwa die H\u00e4lfte auf ein Gespr\u00e4ch einliessen, davon wiederum die H\u00e4lfte Sympathien zeigte, wovon wiederum aber nur die H\u00e4lfte bereit war, zu unterschreiben und die Initiative \u00fcber die erste grosse H\u00fcrde zu bringen.<\/p>\n
Diese enormen gesellschaftlichen Diskussionsanstrengungen vervielfachten sich anschliessend an Tausenden von Anl\u00e4ssen und in unz\u00e4hligen Anst\u00f6ssen \u00fcber B\u00fccher, TV-Filme, Weindegustationen, Konzerte und simple Podiumsveranstaltungen. In diesen unz\u00e4hligen Gespr\u00e4chen fanden immer mehr Schweizerinnen den Mut und die Kraft, ihren neuen und alten Einsichten zu folgen und sich vom Tabu zu l\u00f6sen. So kamen am 26. November 1989 die 1’052’306 Ja-Stimmen (35,6% bei einer Stimmbeteiligung von \u00fcber 70%) zusammen, welche der offiziellen Schweiz eine andere Schweiz offenbarte, von deren Existenz niemand wusste und deren humane Potentiale bis heute nicht ausgesch\u00f6pft worden sind.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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