{"id":790191,"date":"2024-12-07T16:30:04","date_gmt":"2024-12-07T15:30:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.albinfo.ch\/?p=790191"},"modified":"2024-12-07T16:30:42","modified_gmt":"2024-12-07T15:30:42","slug":"administrativuntersuchung-zu-ahv-finanzperspektiven-bericht-liegt-dem-edi-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.albinfo.ch\/de\/administrativuntersuchung-zu-ahv-finanzperspektiven-bericht-liegt-dem-edi-vor\/","title":{"rendered":"Administrativuntersuchung zu AHV-Finanzperspektiven: Bericht liegt dem EDI vor"},"content":{"rendered":"
Anfang August 2024 hat die Vorsteherin des Eidgen\u00f6ssischen Departements des Innern (EDI), Elisabeth Baume-Schneider, eine Administrativuntersuchung angeordnet, um den Hergang der Abweichungen bei den AHV-Finanzperspektiven zu ermitteln. Der Bericht der beauftragten Anwaltskanzlei liegt dem EDI nun vor. Das Departement hat den Bundesrat am 6. Dezember 2024 dar\u00fcber informiert und nimmt nun eine eingehende Pr\u00fcfung des Inhalts und der n\u00e4chsten Schritte vor.<\/strong><\/div>\n
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Das Ziel der Administrativuntersuchung war es zu kl\u00e4ren, wie es zu Abweichungen bei den AHV-Finanzperspektiven des Bundesamts f\u00fcr Sozialversicherung (BSV) gekommen war. Die mit der Untersuchung beauftragte Kanzlei Bratschi in Z\u00fcrich hat den Bericht vertragsgem\u00e4ss Ende November vorgelegt. Er h\u00e4lt folgende Punkte fest:<\/p>\n

Kein Rechenfehler<\/b><\/p>\n

Die Administrativuntersuchung ergab, dass nicht von einem Rechenfehler gesprochen werden k\u00f6nne, da keine falschen Rechenoperationen vorl\u00e4gen. Zwei Funktionen h\u00e4tten die AHV-Ausgaben im extern validierten Berechnungsprogramm f\u00fcr die AHV-Finanzperspektive nach oben getrieben und so in der langfristigen Perspektive von \u00fcber zehn Jahren zu unplausiblen Prognosen gef\u00fchrt. Ein im Rahmen der Untersuchung beauftragter mathematischer Sachverst\u00e4ndiger kam zum Schluss, dass die Funktionen an sich nicht fehlerhaft waren, dass aber der Prozess ihrer Implementierung im Modell nicht die erforderliche methodische Tiefe aufgewiesen habe.<\/p>\n

Keine versp\u00e4tete oder voreilige Information<\/b><\/p>\n

Der Bericht h\u00e4lt weiter fest, dass dem BSV nicht der Vorwurf gemacht werden k\u00f6nne, im Sommer 2024 zu langsam agiert und informiert zu haben, da der Aufarbeitungsprozess \u00e4usserst zeitintensiv gewesen sei. Umgekehrt k\u00f6nne auch nicht von einer voreiligen Kommunikation die Rede sein. Die Korrektur der AHV-Prognosen sei unter Zeitdruck erfolgt, da der Bundesrat am 14. August 2024 die Eckwerte zur Umsetzung und Finanzierung der 13. AHV-Rente beschliessen musste.<\/p>\n

Fehlende Nachvollziehbarkeit<\/b><\/p>\n

Das Berechnungsprogramm, das die zwei betroffenen Funktionen enthielt, konnte von den Mitarbeitenden des BSV nach Bemerken der unplausiblen Prognosen methodisch nicht mehr nachvollzogen werden. Das liegt gem\u00e4ss dem Untersuchungsbericht insbesondere an der mangelhaften Dokumentation des Berechnungsprogramms sowie den institutionell zu wenig verankerten Prozessabl\u00e4ufen, welche die Qualit\u00e4tskontrolle und den Wissenstransfer erschwert und teils verunm\u00f6glicht h\u00e4tten. Dieser Umstand sei dem BSV schon l\u00e4nger bekannt gewesen und auf M\u00e4ngel bei den personellen Ressourcen zur\u00fcckzuf\u00fchren. Den involvierten Personen, auch dem Direktor des BSV, k\u00f6nne keine Verletzung der Sorgfaltspflicht vorgeworfen werden.<\/p>\n

N\u00e4chste Schritte<\/b><\/p>\n

Das EDI hat den Bericht zur Kenntnis genommen und nimmt nun eine eingehende Analyse der Ergebnisse vor. In diesem Zusammenhang werden auch Massnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingung und Vermeidung vergleichbarer Vorkommnisse gepr\u00fcft, insbesondere betreffend Qualit\u00e4tskontrolle, Prozessabl\u00e4ufe und Wissenstransfer. Bevor der Bericht ver\u00f6ffentlicht werden kann, m\u00fcssen die im Dokument erw\u00e4hnten Personen ihr rechtliches Geh\u00f6r wahrnehmen k\u00f6nnen. Die Publikation des Berichts erfolgt voraussichtlich Anfang kommenden Jahres.<\/p>\n

Bei Kontrollarbeiten hatte das BSV im Mai 2024 zwei mathematische Formeln im Berechnungsprogramm der AHV-Finanzperspektiven entdeckt, die langfristig zu unplausibel hohen Ausgaben der AHV f\u00fchrten. Es hat in der Folge zwei alternative Berechnungsmodelle entwickelt und die \u00d6ffentlichkeit am 6. August \u00fcber die Korrektur der AHV-Finanzperspektiven informiert. Am 16. September 2024 wurden auf Basis neuer Berechnungsmodelle aktualisierte AHV-Finanzperspektiven publiziert.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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