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Contrôles renforcés à la frontière suisse

Aufgrund der erhöhten Terrorbedrohung während der Fussball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland und der Olympischen Sommerspiele in Frankreich verstärkt die Schweiz vorübergehend die Kontrollen an der Schweizer Grenze. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 entschieden. Mit gezielten und zeitlich beschränkten verstärkten Kontrollen soll die Sicherheit in der Schweiz und in den Nachbarländern erhöht werden.

In Deutschland findet vom 14. Juni bis 14. Juli 2024 die Fussball-Europameisterschaft der Männer statt, in Frankreich werden vom 26. Juli bis zum 8. September 2024 die Olympischen Sommerspiele und die Paralympics durchgeführt. Der «Islamische Staat» hat in seiner Propaganda zu Anschlägen auf diese Sportveranstaltungen aufgerufen. In- und ausländische Nachrichtendienste schätzen die Terrorbedrohung denn auch als hoch ein. Die Schweiz steht im Zusammenhang mit den sportlichen Grossanlässen in den Nachbarstaaten weniger im Fokus, dennoch sind auch hierzulande öffentliche Veranstaltungen wie Public Viewings mögliche Anschlagsziele. Mit der Friedenskonferenz für die Ukraine auf dem Bürgenstock findet zudem gleichzeitig auch in der Schweiz ein exponierter Grossanlass statt.

Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat entschieden, zwischen Juni 2024 bis zum Abschluss der Paralympics am 8. September 2024 den Schutz der Schweizer Grenzen zu verstärken. Vorgesehen sind auf die Terrorbedrohung fokussierte, gezielte und risikobasierte Kontrollen. Die schon heute vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) durchgeführten Waren- und Personenkontrollen werden an den neuralgischen Grenzübergängen und im grenznahen Gebiet intensiviert. Nach Einschätzung des Bundesrats trägt dies zu einer Erhöhung der Sicherheit und damit auch zu einer Eindämmung der terroristischen Bedrohung bei. Es handelt sich hierbei jedoch nicht um eine formelle Wiedereinführung der Binnengrenzkontrollen, sondern um verstärkte Kontrollen im Rahmen des bestehenden Zolldispositivs an der Grenze und im Grenzraum.

Neben dem verstärkten Grenzschutz hat die Schweiz diverse weitere Massnahmen ergriffen, um dem erhöhten Sicherheitsbedarf während der kommenden Grossveranstaltungen zu begegnen. Die Sicherheitsbehörden arbeiten national und international eng zusammen und unterstützen zudem Deutschland und Frankreich mit der Entsendung von spezialisierten Polizeikräften.

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