Schweiz kandidiert für den Vorsitz der OSZE im Jahr 2026

Foto Sc FB: OSCE – The Organization for Security and Co-operation in Europe

Bundesrat Ignazio Cassis hat heute den amtierenden OSZE-Vorsitzenden, den maltesischen Aussenminister Ian Borg, offiziell über die Kandidatur der Schweiz informiert. Die Schweiz war von zahlreichen Staaten für den Vorsitz angefragt worden. Ihre Kandidatur unterstreicht, dass gerade in schwierigen geopolitischen Zeiten, die auch die OSZE vor grosse Herausforderungen stellt, Dialog und Zusammenarbeit der einzige Weg ist, um Krisen friedlich und dauerhaft zu lösen.

Die OSZE befindet sich derzeit in einer schwierigen Situation. Der Krieg in der Ukraine, globale Machtverschiebungen, wachsende Konkurrenz der Grossmächte, Polarisierung und Divergenzen bei Interessen und Werten oder der steigende Einfluss autoritärer Regierungssysteme setzen die Grundwerte der OSZE – Dialog, Vertrauensförderung, Zusammenarbeit – unter Druck. Dies engt den Spielraum der Organisation, die ihre Entscheidungen jeweils im Konsens trifft, ein. Trotzdem leistet die OSZE nach wie vor wertvolle Sicherheitsbeiträge, wie der Bundesrat in der Aussenpolitischen Strategie 2024-27 schreibt. Die Schweiz will sich dafür einsetzen, dass die Handlungsfähigkeit und die Inklusivität der OSZE als Plattform für den Dialog aller Teilnehmerstaaten erhalten bleibt.

Aus diesem Grund kandidiert die Schweiz für den Vorsitz der Organisation im Jahr 2026. In einem Brief hat Bundesrat Ignazio Cassis den amtierenden Vorsitzenden der OSZE, Maltas Aussenminister Ian Borg, offiziell über die Kandidatur informiert. Der Bundesrat hatte die Kandidatur am vergangenen Freitag an seiner Sitzung gutgeheissen. Im Anschluss daran wurden die Aussenpolitischen Kommissionen des National- und des Ständerats konsultiert.

Mit der Kandidatur unterstreicht die Schweiz, dass gerade in sicherheitspolitisch heiklen Zeiten Dialog und Zusammenarbeit mit allen Teilnehmerstaaten der einzige Weg sind, um friedliche und dauerhafte Lösungen für Kriege, Krisen und Konflikte zu entwickeln. Die Schweiz war im Vorfeld von zahlreichen Staaten zu einer Kandidatur ermuntert worden.

Die Teilnehmerstaaten der OSZE in Wien werden vor Jahresende über die Kandidatur der Schweiz für den Vorsitz der Organisation im Jahr 2026 befinden. Es wäre dies der dritte Vorsitz der Schweiz nach 1996 und 2014.

57 Teilnehmerstaaten zwischen Vancouver und Wladiwostok
Die OSZE mit Sitz in Wien ist mit ihren 57 Teilnehmerstaaten die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. Ihr Schwerpunkt ist es, Differenzen zu überwinden und Vertrauen aufzubauen. Sie stützt sich auf die zehn so genannten Helsinki-Prinzipien, darunter Souveränität, Gewaltverzicht, territoriale Integrität, Respekt der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Die Schweiz gehört der Organisation seit 1975 an, als in Helsinki die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) verabschiedet wurde. Die KSZE wurde 1994 in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) umbenannt.

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