Kurti spricht über die Bildung der neuen Regierung

Albin Kurti erklärte, dass der letzte mögliche Termin für die Parlamentssitzung, in der er sein neues Kabinett vorstellen wird, der 26. Oktober sei.

Der amtierende Premierminister des Kosovo, Albin Kurti, erklärte am Montag, dass er in dieser Woche Gespräche über die Bildung der neuen Regierung beginnen werde.

Die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, hat Kurti nach der Konstituierung des Parlaments am 10. Oktober  mit der Wahl von Nenad Rashiq zum stellvertretenden Parlamentspräsidenten für die serbische Gemeinschaft  mit der Regierungsbildung beauftragt.

Kurti’s Partei, die Bewegung Vetëvendosje, gewann bei den Parlamentswahlen am 9. Februar die meisten Stimmen, jedoch nicht genug, um allein eine neue Regierung zu bilden.

Albin Kurti erklärte, dass der letzte mögliche Termin für die Parlamentssitzung, in der er sein neues Kabinett vorstellen werde, der 26. Oktober sei, berichtet albinfo.ch.

“Der Kosovo braucht ein neues Mandat unserer Regierung, ein reguläres Mandat im Einklang mit dem Wahlergebnis vom 9. Februar. Als amtierender Premierminister befinde ich mich im siebten Monat des fünften Jahres meines vierjährigen Mandats, und es ist an der Zeit, ein neues Mandat zu beginnen, sobald wir die Zusammensetzung der Regierung Kurti 3 im Parlament vorstellen”, sagte Kurti auf einer Pressekonferenz.

„Sobald wir der Meinung sind, dass die Gespräche erfolgreich verlaufen sind, werden wir nicht bis zum 26. Oktober warten, aber das ist der letztmögliche Termin“, fügte er hinzu, ohne zu verraten, mit welchen Parteien er über eine mögliche Koalition spricht.

“Wenn keine neue Regierung Kurti 3 gebildet wird, sind wir ohne Zweifel bereit für Neuwahlen”, betonte Kurti.

Nach dem Mandat von Präsidentin Osmani hat Kurti 15 Tage Zeit, dem Parlament die Zusammensetzung des neuen Kabinetts vorzuschlagen. Das Kabinett muss die Zustimmung von mindestens 61 Abgeordneten erhalten. Geschieht dies nicht, ist die Präsidentin verpflichtet, innerhalb von zehn Tagen erneut Konsultationen mit den Parteien einzuleiten und nach eigenem Ermessen eine neue mandatierte Person zu bestimmen, sofern diese nachweist, dass sie über die nötige Unterstützung verfügt.

Auch die neue mandatierte Person hat 15 Tage Zeit, um dem Parlament die Zusammensetzung der Regierung vorzulegen. Sollte nach 40 Tagen keine Regierung gebildet werden, muss die Präsidentin ein Dekret über Neuwahlen erlassen, die innerhalb von vierzig Tagen nach der Entscheidung stattfinden müssen.

Kurti machte diese Aussagen einen Tag nach den Kommunalwahlen in den 38 Gemeinden des Kosovo. Laut ihm erzielte Vetëvendosje sein bisher bestes Ergebnis auf lokaler Ebene, mit Siegen in Podujeva, Kamenica und Shtime sowie Teilnahme an Stichwahlen in 12 weiteren Gemeinden.

Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission lag die Wahlbeteiligung bei etwa 40 Prozent, etwas niedriger als im Jahr 2021.

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