Bundesrat Berset trifft den kosovarischen Minister für Arbeit und Soziales

Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidg. Departementes des Innern EDI, hat am Montag in Bern Nenad Rašić, Minister für Arbeit und Soziales von Kosovo, getroffen. Das Gespräch erlaubte es, die Bedingungen darzulegen, welche erfüllt werden müssen, um ein Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und Kosovo zu erarbeiten. Seit dem 1. April 2010 wendet die Schweiz aufgrund […]

Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidg. Departementes des Innern EDI, hat am Montag in Bern Nenad Rašić, Minister für Arbeit und Soziales von Kosovo, getroffen. Das Gespräch erlaubte es, die Bedingungen darzulegen, welche erfüllt werden müssen, um ein Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und Kosovo zu erarbeiten.

Seit dem 1. April 2010 wendet die Schweiz aufgrund eines Bundesratsentscheids das mit dem ehemaligen Jugoslawien abgeschlossene Sozialversicherungsabkommen im Verhältnis zu Kosovo nicht mehr an. Das Bundesgericht bestätigte diesen Beschluss im Juni 2013. Die Gespräche der beiden Sozialminister drehten sich zum einen um die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit der Bundesrat ein Verhandlungsmandat zum Abschluss eines neuen Sozialversicherungsabkommens prüfen könnte. Zum andern wurde die aktuelle Situation der Kosovarinnen und Kosovaren als Angehörige eines Nichtvertragsstaates im Verhältnis zu den schweizerischen Sozialversicherungen besprochen.

Damit Bundesrat und Parlament ein Sozialversicherungsabkommen verabschieden könnten, müssen verschiedene strukturelle, administrative und rechtliche Bedingungen erfüllt sein. Insbesondere müsste die Gesetzgebung Kosovos die Auszahlung von Sozialversicherungsleistungen ins Ausland garantieren, was zurzeit nicht der Fall ist.

albinfo.ch