EKR – Ein Jahr Meldeplattform für rassistische Hassrede im Netz

Nach einem Jahr hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) eine erste Auswertung der Meldeplattform für rassistische Hassrede im Internet www.reportonlineracism.ch vorgenommen. Insgesamt wurden 163 rassistische Inhalte gemeldet. Die gemeldeten Hasskommentare zielen am meisten auf Schwarze Menschen oder sind allgemein fremdenfeindlich. Am häufigsten wurden Hasskommentare in Kommentarspalten von Online-Medien oder auf Facebook gemeldet. Knapp ein Viertel der gemeldeten Inhalte sind strafrechtlich relevant.

Am 30. November 2021 hat die EKR die Meldeplattform www.reportonlineracism.ch für das Melden rassistischer Hassrede im Netz lanciert. Bis dahin fehlte eine einfache und niederschwellige Meldefunktion für Personen, die rassistische Hassrede im Internet lediglich melden und nicht unbedingt eine Beratung in Anspruch nehmen wollten. Die EKR definiert rassistische Online-Hassrede wie folgt: Äusserungen im Internet in Form von Schrift, Ton oder Bild, die eine Person oder Personengruppe aufgrund namentlich ihrer «Rasse», Hautfarbe, Ethnie, nationale Herkunft oder Religion herabwürdigen, gegen sie zu Hass aufrufen oder dies befürworten, fördern oder rechtfertigen.

Zwischen dem 30.11.2021 und dem 30.11.2022 wurden insgesamt 163 rassistische Inhalte gemeldet. Die EKR kategorisiert die gemeldeten Inhalte nach betroffenen Gruppen und macht eine Ersteinschätzung über die strafrechtliche Relevanz. In klaren Fällen mit Bezug zur Schweiz erstattet sie Anzeige nach Art. 261bis StGB. Die EKR bietet auf Wunsch auch Beratung an oder leitet die Ratsuchenden an andere Beratungs- und Fachstellen weiter.

Am meisten wurden allgemein fremdenfeindliche Inhalte gemeldet (39), die nicht auf eine spezifische Herkunft oder Religion abzielten. In die ähnliche Kategorie «Hass gegenüber asylsuchenden und geflüchteten Menschen» fiel ebenfalls ein grosser Teil der Meldungen (21). Am zweithäufigsten richteten sich die Hasskommentare gegen Schwarze Menschen (38) und auch Meldungen antisemitischer Inhalte erreichten die Plattform viele (23). Weit am häufigsten wurden Inhalte in Kommentarspalten von Online-Medien gemeldet (59). Gefolgt von Facebook (41) und Twitter (23). Kaum bis gar nicht gingen bisher Meldungen zu Instagram, YouTube oder TikTok ein. Weitere Meldungen betrafen Blogs, Foren oder sonstige Webseiten. Strafrechtlich relevant war knapp ein Viertel (39) der Meldungen. Von diesen wurden 8 Inhalte den Strafverfolgungsbehörden angezeigt. Die restlichen hatten entweder keinen Bezug zur Schweiz, der Account war bereits gelöscht oder es handelte sich um Antragsdelikte (z.B. Ehrverletzungen), die nur die geschädigte Person selber anzeigen kann.

Die Plattform www.reportonlineracism.ch ist ein wichtiges Instrument, um Rassismus im Internet sichtbar zu machen. Die Zahlen zeigen, dass es sich bei rassistischer Online-Hassrede um ein ernst zu nehmendes Phänomen handelt. Wegen seiner Wichtigkeit und der positiven Rückmeldungen aus Zivilgesellschaft und Fachkreisen führt die EKR das ursprünglich für ein Jahr angesetzte Pilotprojekt nun weiter. Die EKR appelliert an alle Mitglieder der Gesellschaft, Rassismus im Internet nicht hinzunehmen und sich engagiert dagegen einzusetzen, sei dies durch Melden, durch Gegenrede oder durch das Erstatten einer Strafanzeige.

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