Enge, dynamische Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien

Der Besuch von Präsidentin Grabar-Kitarović erfolgte vor der erstmaligen Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Kroatien

Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović hat der Schweiz am Montag, 8. Juli 2019, einen offiziellen Besuch abgestattet. Die guten Beziehungen beider Länder zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass rund 30’000 kroatische Staatsangehörige in der Schweiz leben und jährlich 300’000 Schweizer Touristinnen und Touristen Kroatien besuchen. Kroatien ist zudem der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Südosteuropa; das bilaterale Handelsvolumen erreichte vergangenes Jahr ein Allzeithoch. Der Besuch von Präsidentin Grabar-Kitarović erfolgte vor der erstmaligen Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Kroatien.

Bundespräsident Ueli Maurer und die kroatische Präsidentin würdigten die bilateralen Beziehungen, die in den vergangenen Jahren auch von der Zusammenarbeit im Rahmen des schweizerischen Erweiterungsbeitrags profitieren konnten. Von den zwölf Projekten ist eines abgeschlossen, die restlichen werden bis Ende 2024 fertig gestellt. Schwerpunktthemen sind Trink- und Abwasserinfrastruktur sowie die Berufsbildung und die Forschungszusammenarbeit.

Bundespräsident Maurer erläuterte den Stand der Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union und bekräftigte das Ziel des Bundesrates, eine Lösung der offenen Punkte zu finden und das institutionelle Rahmenabkommen in der Folge abzuschliessen. Zur Sprache kamen auch die Pläne der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Semester 2020. Die Schweiz begrüsst das Engagement Kroatiens zugunsten einer Integration weiterer Balkanstaaten in die EU, da die Beitrittsperspektive zur Stabilität auf dem Westbalkan beitragen kann.

Ein weiteres Thema war das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Protokoll III zur Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens (FZA) auf Kroatien. Bundespräsident Maurer hielt fest, dass die Anwendung des Protokolls III im Allgemeinen reibungslos verläuft. Dabei erläuterte er die vom Bundesrat im Dezember 2018 beschlossene Verlängerung der Übergangsbestimmungen. Diese ermöglichen in den kommenden Jahren eine schrittweise Öffnung des Zugangs zum Arbeitsmarkt zwischen den beiden Ländern.

Bei den internationalen Themen stand unter anderem ein Austausch über die Lage auf dem Westbalkan auf der Agenda. Präsidentin Grabar-Kitarović erläuterte zudem die von Kroatien mitinitiierte Drei-Meeres-Initiative, die zwölf mitteleuropäische Länder zwischen Adria, Schwarzem Meer und Ostsee verbindet und eine engere Zusammenarbeit bei Wirtschaft, Energie, Transport und Kommunikation zum Ziel hat.

Den Abschluss des offiziellen Besuchs von Präsidentin Grabar-Kitarović bildete gemäss Programm ein Austausch mit Nationalratspräsidentin Marina Carobbio Guscetti im Parlament.

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