Rund 50 Aussenminister der OSZE-Staaten am Ministerrat 2014

Im Vordergrund steht am ersten Tag die Situation in der Ukraine, am Folgetag die Bekämpfung des internationalen Terrorismus

Auf Einladung des Schweizer Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet am 4. und 5. Dezember 2014 in Basel die jährliche Sitzung des OSZE-Ministerrats statt. Im Vordergrund dieses zentralen OSZE-Beschluss- und Leitungsgremiums auf Ebene der Aussenminister steht am ersten Tag die Situation in der Ukraine, am Folgetag die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Den Auftakt zum Ministerrat macht am 3. Dezember 2014 das Forum der Zivilgesellschaft. Deren verstärkte Einbindung – wie auch diejenige der Jugend – in die Arbeit der OSZE ist eine Priorität des Schweizer Vorsitzes in diesem Jahr.

Aufgrund der Ereignisse in diesem Jahr wird der diesjährige Ministerrat der OSZE zwei Hauptthemen umfassen: Am 4. Dezember 2014, dem ersten Tag des Treffens der Aussenministerinnen und Aussenminister der OSZE-Staaten, werden die Ukraine-Krise und die Frage der künftigen Sicherheit in Europa im Vordergrund stehen. Die Situation in der Ukraine wird der amtierende Vorsitzende der OSZE, Bundespräsident Didier Burkhalter, bereits am Abend des 3. Dezember 2014 mit den anwesenden Aussenministerinnen und Aussenministern in einem informellen Rahmen erörtern. Am Freitag, den 5. Dezember 2014, steht dann die Frage der Foreign Fighters im Zentrum der Diskussionen.

In Basel werden über 70 Delegationen von OSZE-Teilnehmerstaaten, Partnerstaaten und mehreren internationalen Organisationen erwartet.

Der Ministerrat ist das wichtigste Beschluss- und Leitungsgremium der OSZE auf Ebene der Aussenminister. Rund 50 der in Basel anwesenden Delegationen werden denn auch von einem Aussenminister oder einer Aussenministerin angeführt. Der Ministerrat stellt jeweils im Dezember die Weichen für die weitere Arbeit der Organisation. Ab 1. Januar 2015 wird der Vorsitz der OSZE an Serbien übergehen.

Forum der Zivilgesellschaft

Der Auftakt des Ministerrats steht im Zeichen der Zivilgesellschaft: Am 3. Dezember 2014 diskutieren Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft im Rahmen des Forums der Zivilgesellschaft über Toleranz und Nicht-Diskriminierung. Eine entsprechende Erklärung werden sie am Ende ihrer Session dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden Didier Burkhalter zuhanden des Ministerrats überreichen. Die verstärkte Einbindung der Zivilgesellschaft, namentlich auch der Jugend, in die Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist eine der Prioritäten des Schweizer OSZE-Vorsitzes in diesem Jahr. Ziel ist, der Stimme der Zivilgesellschaft und der Jugend innerhalb der OSZE mehr Gewicht zu verleihen. (EDA)