Bundespräsidentin Sommaruga empfängt Atifete Jahjaga, Präsidentin der Republik Kosovo

Am Montag, 16. März 2015 hat Bundespräsidentin Sommaruga die kosovarische Präsidentin Atifete Jahjaga in Bern zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen.

Die beiden Präsidentinnen unterhielten sich über aktuelle Entwicklungen in Kosovo und die bilaterale Zusammenarbeit, darunter Migrationsfragen und die polizeiliche Zusammenarbeit.

Interne und regionale Stabilität, wirtschaftlicher Aufschwung und die Stärkung der Rechtstaatlichkeit im Westbalkan, speziell in der Republik Kosovo, sind Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik in der Region.

Die Präsidentinnen tauschen sich über jüngste politische und wirtschaftliche Entwicklungen in Kosovo aus. Sommaruga zeigte sich besorgt über den jüngsten Anstieg der Asylgesuche von Bürgerinnen und Bürgern aus Kosovo in mehreren europäischen Ländern. Zwar sei die Schweiz davon nur am Rande betroffen, doch sei dieser Anstieg besonders ungünstig, da Kosovo die jungen und qualifizierten Bürgerinnen und Bürger im eigenen Land brauche, um zu Reformen und wirtschaftlichem Wachstum beizutragen. Die Kontrolle der irregulären Migration aus Kosovo sei zudem zentral im Hinblick auf die weitere Annäherung an die EU. Die Schweiz werde ihr Engagement in der Migrationspartnerschaft mit Kosovo weiterführen. Dieser regelmässige Austausch habe es ermöglicht, im Asyl- und Migrationsbereich wertvolle Projekte aufzugleisen, beispielsweise bei der Integration von Minoritäten, sagte Sommaruga. Zudem konnte die Zusammenarbeit bei Rückübernahme verstärkt werden.

Polizeiliche Zusammenarbeit verstärken

Bundespräsidentin Sommaruga unterstrich die Bedeutung der zunehmend intensiveren polizeilichen Kooperation der beiden Länder. Sie informierte Präsidentin Atifete Jahjaga über die kürzliche Zustimmung des Schweizer Parlaments zu einem bilateralen Polizeiabkommen. Das neue Instrument soll eine effizientere Bekämpfung der organisierten Kriminalität, des Menschenhandels und -schmuggels oder des Terrorismus ermöglichen, beispielsweise durch Informations- und Personalaustausch und gemeinsame Ermittlungen. Zudem tauschten sich die Präsidentinnen über die Bekämpfung des Phänomens der Dschihad-Reisenden aus.

Die Schweiz beherbergt eine der grössten Diaspora aus Kosovo. Rund 170‘000 Personen mit kosovarischem Hintergrund leben heute in der Schweiz. Die Schweiz und Kosovo pflegen intensive Beziehungen. So besuchten 2013 Bundespräsident Maurer und 2014 Bundespräsident Burkhalter sowie Bundesrätin Sommaruga das Land.

Die Schweiz ist sehr engagiert in Kosovo und unterstützt das Land im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit in seiner Transition zu Demokratie und sozialer Marktwirtschaft. Zur Zusammenarbeit gehören unter anderem die Verstärkung lokaler Verwaltungen, die Verbesserung der medizinischen Dienstleistungen und der Anschluss der ländlichen Bevölkerung an das Wasserversorgungssystem. Ausserdem beteiligt sich die Schweiz seit 1999 mit einem Kontingent von über 200 Armeeangehörigen am friedensunterstützenden Einsatz KFOR in Kosovo. Das Parlament hat der Verlängerung dieses Einsatzes bis Ende 2017 zugestimmt.

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