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WEF Davos: Schweiz und Deutschland im Austausch zu Wirtschafts- und Energiethemen

Beide Länder sind daran, die Abhängigkeit von russischem Gas rasch zu senken sowie die Dekarbonisierung voranzutreiben

Am 22. Mai 2022 haben sich Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Guy Parmelin im Vorfeld des WEF in Davos mit Robert Habeck getroffen, dem deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Dabei haben sie über die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs insbesondere auf die Energieversorgung gesprochen. Beide Länder sind daran, die Abhängigkeit von russischem Gas rasch zu senken sowie die Dekarbonisierung voranzutreiben. Um allfällige Engpässe besser bewältigen zu können, haben sie vereinbart, zur gegenseitigen Unterstützung Verhandlungen für ein Solidaritätsabkommen aufzunehmen.

Bundesrätin Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), und Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) haben vor dem Start des Jahrestreffens des World Economic Forum (WEF) Vizekanzler Robert Habeck in Davos empfangen. Das Gespräch stand unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf Europa.

Bundesrätin Sommaruga hat mit Minister Habeck über die Massnahmen gesprochen, welche die beiden Länder getroffen haben, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu senken und die nötigen Gasreserven zu schaffen. Um für allfällige Engpässe besser gewappnet zu sein, haben verschiedene EU-Länder begonnen, untereinander Abkommen zur gegenseitigen Unterstützung zu prüfen und abzuschliessen. Eine entsprechende Vereinbarung ist auch im Interesse der Schweiz und Deutschlands. Die Schweiz und Deutschland haben daher heute in Davos abgemacht, rasch die Verhandlungen für ein Solidaritätsabkommen aufzunehmen.

Thematisiert wurden auch die Massnahmen zur Stärkung der Stromversorgung. Aufgrund der hohen Preisausschläge und des erhöhten Liquiditätsbedarfs der Stromunternehmen, hat der Bundesrat einen Rettungsschirm erarbeitet. Die deutsche Regierung hat Anfang April ebenfalls ein Schutzschild geschaffen. Eine sichere Stromversorgung ist für Bevölkerung und Wirtschaft zentral. Entscheidend dafür ist auch die Netzstabilität und eine entsprechend enge Zusammenarbeit zwischen den Nachbarländern sowie innerhalb Europas. Bundesrätin Sommaruga hat deutlich gemacht, dass die Schweiz für die Netzstabilität in Europa eine wichtige Rolle spielen kann und deshalb in die Arbeiten einbezogen werden sollte.

Seitens WBF standen die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Beziehungen der Schweiz mit der EU im Zentrum des Gespräches. Bundesrat Guy Parmelin betonte, dass Deutschland der wichtigste Wirtschaftspartner der Schweiz ist, und dass sich auch die Partnerschaft mit der EU für beide Seiten vorteilhaft auswirkt. Der Entschluss der Schweiz, die Sanktionen der EU im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg zu übernehmen, ist das jüngste Beispiel dafür, dass sich die Schweiz als Teil einer Wertegemeinschaft mit der EU sieht. Bundesrat Parmelin erläuterte den Willen des Bundesrates, den bilateralen Weg mit der EU – neu mit einem breiten Paketansatz – fortzusetzen.

Deutschland ist der mit Abstand wichtigste Handelspartner der Schweiz. Im vergangenen Jahr exportierte unser Land Güter im Wert von 51 Milliarden Franken, während sich die Importe auf 57 Milliarden beliefen. Deutschland und die Schweiz sind gegenseitig auch als Investoren von grosser Bedeutung. Die schweizerischen Direktinvestitionen in Deutschland betrugen Ende 2020 70 Milliarden Franken, während deutsche Unternehmen über 38 Milliarden Franken in der Schweiz investierten.

Bundesrätin Sommaruga hat sich vor dem Gespräch mit Minister Habeck in Davos auch mit Arifin Tasrif, dem indonesischen Energieminister, sowie mit Xie Zhenhua, dem chinesischen Sondergesandten für das Klima zu einem Austausch getroffen.


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