2015 – Ein Jahr der intensiven Kooperation für fedpol

Der Kampf gegen Cyberkriminalität ist ein weiterer Schwerpunkt von fedpol. Auch er muss international geführt werden.

Fedpol hat heute seinen Jahresbericht veröffentlicht. Terroristen, die immer wieder zuschlagen, beschäftigten fedpol 2015 intensiv. fedpol verstärkte in der Folge die Kooperation und Koordination mit seinen Partnern im In- und Ausland, insbesondere durch die Arbeit der Task-Force TETRA. Auch die Cyberkriminalität macht nicht an Schweizer Grenzen Halt und wird immer professioneller. Der Kampf gegen Cyberkriminalität ist ein weiterer Schwerpunkt von fedpol. Auch er muss international geführt werden. Ganz oben auf der Liste der Delikte im Internet, die fedpol im Jahr 2015 am häufigsten gemeldet wurden, stehen Phishing und der Online-Verkauf von gefälschter Ware. Weiter haben die Meldungen im Zusammenhang mit Geldwäscherei 2015 stark zugenommen, um 35 Prozent gegenüber 2014.

In unserer komplexen und vernetzten Welt sind Kooperation und Koordination unerlässlich. Dieser Grundsatz gilt für fedpol im Kampf gegen den Terrorismus auf nationaler wie auf internationaler Ebene. So funktioniert auch die Task-Force TETRA nach diesem Prinzip: Sie vereint alle nationalen und kantonalen Sicherheitsakteure der Schweiz an einem Tisch. Die intensive Zusammenarbeit der Partner der Task-Force trägt Früchte: Mehr als 70 Fälle werden durch fedpol und den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bearbeitet, davon wurde in rund 60 Fällen von der Bundesanwaltschaft (BA) ein Verfahren eröffnet. Auf Initiative der Task-Force wurden die Massnahmen im Kampf gegen den Terrorismus laufend verstärkt.

Ermittlungen zur Bekämpfung von Terrorismus sind komplex. Der internationale Informationsaustausch ist dabei sehr wichtig, wie der Fall der Iraker zeigt, die im März 2016 durch das Bundesstrafgericht verurteilt worden sind. Für diesen Fall wurde ein Joint Investigative Team (JIT) mit dem FBI auf die Beine gestellt. Die Ermittlungen kamen so rascher voran und führten zum Erfolg.

Ermittlungen im Internet

Terroristen nutzen auch das Internet und die sozialen Medien für ihre Propaganda. Dies stellt eine Herausforderung für die Ermittlerinnen und Ermittler dar. Sie müssen bislang nie dagewesene, riesige Datenmengen analysieren. Das gilt nicht nur für Terrorermittlungen, sondern für alle Deliktskategorien. Bezeichnend dafür sind die 11 000 Meldungen zu Delikten im Internet, die fedpol 2015 erhielt – mehr als je zuvor.

Die Zunahme der Meldungen verdeutlicht, dass Cyberkriminalität sich immer stärker entwickelt, aber auch dass die Sensibilisierung in der Bevölkerung zugenommen hat. fedpol stellte 2015 eine Professionalisierung der Cyberkriminalität fest. Die Online-Betrüger gehen immer raffinierter vor, die kriminellen Aktivitäten sind zunehmend durchorganisiert. Die Bekämpfung von Cyberkriminalität ist ein Schwerpunkt für fedpol. Auch dieses Phänomen lässt sich nur international bekämpfen. So wirkte fedpol im vergangenen Jahr in zahlreichen internationalen Arbeitsgruppen mit, insbesondere bei Europol.

Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung

Bei fedpol hat 2015 die Zahl der Meldungen im Zusammenhang mit Geldwäscherei stark zugenommen. Insgesamt gingen 2367 Verdachtsmeldungen ein – 35 Prozent mehr als im Vorjahr. Meldungen im Zusammenhang mit der Petrobas-Affäre und drei weitere grössere Fälle haben zu diesem Anstieg beigetragen. Ausserdem sind die Finanzintermediäre heute stärker sensibilisiert. Zum ersten Mal war Bestechung und nicht Betrug die am häufigsten gemeldete Vortat der Geldwäscherei.

Terrorismusfinanzierung spielt bei den eingegangenen Meldungen eine untergeordnete Rolle. Insgesamt 38 Meldungen gingen ein, was einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr entspricht. 2014 waren es noch neun Meldungen.

Auch bei der Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung ist die internationale Zusammenarbeit unabdingbar. Entsprechend intensiv arbeitet die Meldestelle für Geldwäscherei von fedpol mit ausländischen Stellen zusammen. So wandte sie sich 2015 an rund 100 Partnerstellen im Ausland und stellte rund 600 Anfragen zu über 2000 ausländischen Personen und Unternehmen.