Bundesrätin Keller-Sutter auf offiziellem Besuch in Georgien

Keystone

Bundesrätin Karin Keller-Sutter reist am 11. Mai 2022 nach Tiflis. Dort trifft sie den georgischen Justizminister Rati Bregadze, mit dem sie ein Memorandum of Understanding über den Aufbau einer Migrationspartnerschaft unterzeichnet. Im Anschluss an dieses Treffen wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) dem georgischen Innenminister Vakhtang Gomelauri einen Höflichkeitsbesuch abstatten.

Die Schweiz und Georgien pflegen seit Langem ausgezeichnete Beziehungen im Migrationsbereich. Im Jahr 2005 wurde ein Rückübernahmeabkommen geschlossen, dem 2014 ein Abkommen über Visumerleichterungen folgte, das eine Bestimmung über die Visumbefreiung für Diplomatinnen und Diplomaten enthält. Die Schweiz unterzeichnete ausserdem im Jahr 2019 eine Absichtserklärung zur verstärkten bilateralen Zusammenarbeit im Migrationsbereich.

Der Abschluss dieser Partnerschaft wird einen allgemeinen Rahmen für alle Aspekte der Migrationszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Georgien bieten. Es ist nach den unterzeichneten Migrationspartnerschaften mit Bosnien und Herzegowina (2009), Serbien (2009), dem Kosovo (2010), Nigeria (2011), Tunesien (2012) und Sri Lanka (2018) die siebte Migrationspartnerschaft der Schweiz und die erste in dieser Weltregion.

Die Schweiz ist in Georgien auch in den Bereichen Friedensförderung, wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung sowie Umwelt und Klimawandel aktiv. Seit 2009 hat sie in diesem Land ein Schutzmachtmandat inne und vertritt die diplomatischen Interessen Georgiens in Moskau und diejenigen Russlands in Tiflis.

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