Kosova seit fünf Monaten in der Krise

Nach den Politik-Experten sind die außerordentlichen Wahlen, als Alternative um die politische Krise in Kosova zu lösen, nicht auszuschließen. Die Experten sind der Meinung, dass Kosova in der bisher größten politischen Krise ist

Vier Monate sind seit den letzten Parlamentswahlen in Kosova vergangen. Seit dem 8.Juni gelingt es den politischen Parteien nicht die Formel der Regierungskoalition zu finden. Im Mai wurde die Nationalversammlung aufgelöst, seitdem sind mehr als 20 selbstständige Agenturen ohne Vorstände, während viele Prozesse sich nicht weiter entwickeln.

Die Experten in Prishtina bezeichnen dies als die größte politische Krise, in der  gesamten 15- jährigen Geschichte von Kososva.

Adrian Çollaku der Chefredakteur der Zeitung “Blic” sagt für Albinfo.Ch, dass die institutionelle Krise die institutionelle Arbeit, besonders die selbstständigen Agenturen, die von der Nationalversammlung gegründet wurden,   betroffen hat.

Çollaku sagt, dass es Hoffnung gibt, diese Lage zu lösen, doch es fehlt die Bereitschaft dazu.

Die erste Option ist, so Çollaku, dass die PDK (Demokratische Partei )aufgibt, denn der Oppositionsblock nicht vor hat aufzugeben, und die PDK  nicht die erforderliche Anzahl der Abgeordneten hat.  Wenn die PDK nicht damit einverstanden ist, dann ist es gut möglich, dass wir eine internationals Eingreifen haben, das wäre jedoch wenniger erwünscht als Option.

“Im Falle der zweiten Option, also sollte es ein internationals Einfreifen geben, dann ist es nicht auszuschließen, dass wir einen “Brief” Premierminister oder einen Konsens Premierminister haben werden”, sagte Çollaku , der allerdings der Meinung ist , dass es besser wäre in den Wahlen zu gehen, als einen “beeinflussten” Premierminister zu haben.

Eine andere Meinung zu der politischen und institutionellen Krise hat der Experte Fadil Lepaja. Er äußerte sich für Albinfo.Ch, dass seiner Meinung nach die PDK ihr Ende wahrgenommen hat und dass sie durch diese Verzögerung nocht mehr profitieren möchte, vor allem durch die selbstständigen Agenturen, die seiner Meinung nach bisher  sowieso formlos und auf Parteibasis geleitet worden sind.

Die politische Krise hat 20 selbstständige Agenturen betroffen, die ohne Vorstände nicht funktionieren, darunter auch die AKP –Agentur für Pritvatisierung des Kosovo, die Wettbewerbsagentur, die Agentur für Strahlenschutz usw.  

Einige Experten jedoch glauben, dass mit der Vermittlung der Präsidentin Atifete Jahjaga ein Kompromiss zu finden ist. Allerdings nicht auch der Publizist und Experte Halil Matoshi. “Ich bezweifle, dass die Präsidentin von Kosova, die erforderliche  politische, intelektuelle und morale Macht hat, eine Entscheidung zu fördern. Ich denke, dass die einzigste Möglichkeit für eine Lösund  die außerordentlichen Wahlen sind”, sagt unter anderem Matoshi.