Task Force zur Bekämpfung dschihadistisch motivierter Reisen

Ziel ist die Verhinderung des Exports von Terrorismus aus dem Gebiet der Schweiz in Konfliktregionen

Die Kerngruppe Sicherheit des Bundes (KGSi) hat eine Task Force eingesetzt, welche durch das Bundesamt für Polizei (fedpol) geleitet wird und aus Behörden des Bundes und der Kantone besteht. Ziele der Task Force sind hauptsächlich das Verhindern der Ausreise dschihadistisch motivierter Reisender in Konfliktgebiete und das Begehen von Straftaten durch Dschihad-Reisende in der Schweiz.

Seit Anfang 2014 hat das Phänomen der dschihadistisch motivierten Reisen zum Zweck illegaler Kampfhandlungen und Terrorakten in Konfliktgebieten eine noch nie dagewesene Dimension angenommen. Auch die Schweiz ist betroffen, wenn auch in einem geringeren Ausmass als andere Länder.

Im Juni wurde unter der Leitung von fedpol eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich mit der Problematik dschihadistisch motivierter Reisender befasst. In der Arbeitsgruppe vertreten waren der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), die Bundesanwaltschaft (BA), die Politische Direktion des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA), das Grenzwachtkorps (GWK), das Bundesamt für Migration (BFM) und seit September auch Vertreter der Konferenz der kantonalen Polizeikommandantinnen und Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS).

Einsetzung einer Task Force
Im Oktober 2014 hat die Kerngruppe Sicherheit den Auftrag und die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe analysiert und beschlossen, diese in eine Task Force umzuwandeln und deren Auftrag zu erweitern. In der Task Force vertreten sind die Behörden der Arbeitsgruppe und neu auch das Bundesamt für Justiz (BJ) sowie die Flughafenpolizei Zürich.

Die koordinierte Bekämpfung des Phänomens Dschihad-Reisende steht im Einklang mit den Bestrebungen der europäischen Partnerstaaten und der UNO. Ziel ist die Verhinderung des Exports von Terrorismus aus dem Gebiet der Schweiz in Konfliktregionen. Auch sollen Straftaten in der Schweiz oder mit Bezug zur Schweiz, begangen durch Schweizer Bürger oder Personen, die in der Schweiz nach Ausländer- oder Asylrecht wohnhaft sind, verhindert und der Schengen-Raum bzw. die Schengen-Aussengrenzen geschützt werden.

Der Auftrag der Task Force ist die fortlaufende Lagebeurteilung, die Sammlung und der Austausch von Informationen national und international sowie die Triage von identifizierten potentiellen Reisenden. Weiter erarbeitet die Task Force einen Massnahmenkatalog zuhanden der operativen Behörden und stellt die Kommunikation zwischen den Mitgliedern sowie gegen aussen sicher. Der Bundesrat hat die Einsetzung der Task Force an seiner Sitzung vom 12. November 2014 zur Kenntnis genommen.

Kerngruppe Sicherheit
Die Kerngruppe Sicherheit ist ein sicherheitspolitisches Gremium eingesetzt durch den Bundesrat. Sie besteht aus dem Staatssekretär des EDA, dem Direktor des NDB und der Direktorin von fedpol. Der Vorsitz der Gruppe wird in Rotation wahrgenommen, zurzeit durch den Staatssekretär des EDA. Der Auftrag der Kerngruppe Sicherheit besteht primär in der Lageverfolgung und -beurteilung sowie der Früherkennung von Herausforderungen im sicherheitspolitischen Bereich. Die Kerngruppe Sicherheit analysiert laufend die sicherheitspolitische Situation, rapportiert dem Sicherheitsausschuss des Bundesrates und stellt ihm bei Bedarf Anträge. (Eine Mitteilung von Bundesamt für Polizei)