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Afghanistan: Bundesrat Ignazio Cassis nimmt an Ministeriellem Treffen in Genf teil

Am Rand der Konferenz führte Bundesrat Cassis verschiedene bilaterale Gespräche, unter anderem mit UNO-Generalsekretär António Guterres

Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Genf an einer UNO-Konferenz zu Afghanistan teilgenommen. Die Staatengemeinschaft war zusammengekommen, um die Situation in Afghanistan zu besprechen und auf die grossen humanitären Bedürfnisse zu reagieren. Die Schweiz plant in Anbetracht der Notlage zusätzliche 33 Millionen Schweizer Franken für die Humanitäre Hilfe zu sprechen. Am Rand der Konferenz führte Bundesrat Cassis verschiedene bilaterale Gespräche, unter anderem mit UNO-Generalsekretär António Guterres.

UNO-Generalsekretär António Guterres lud die Staatengemeinschaft am 13. September zu einem dringlichen Ministeriellen Treffen in Genf ein. Ziel der Konferenz war es, auf die grossen humanitären Bedürfnisse in Afghanistan aufmerksam zu machen und finanzielle Soforthilfe für die Menschen in Afghanistan zu sichern.

Die afghanische Bevölkerung befindet sich in einer äusserst schwierigen Lage. Sie ist mit einem langwierigen Konflikt, einer schweren Dürre und der COVID-19-Pandemie konfrontiert. Die aktuelle Krise droht die Notlage weiter zu verschärfen. Etwa 18 Millionen Afghanen – fast die Hälfte der Bevölkerung – sind heute auf Hilfe angewiesen. Allein seit Januar 2021 sind mehr als 550’000 Menschen vertrieben worden. Jede dritte Person in Afghanistan leidet unter Ernährungsunsicherheit und mehr als die Hälfte der Kinder unter fünf Jahren ist von akuter Unterernährung bedroht.

Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten EDA, begrüsste die Staatengemeinschaft als Vertreter des Gaststaates und kündigte zusätzliche Mittel für Afghanistan an.

Die Humanitäre Hilfe vor Ort soll um 33 Millionen Franken erhöht werden. Zusammen mit dem ordentlichen Budget für 2022, beläuft sich die Schweizer Hilfe für Afghanistan und die umliegenden Länder in den kommenden 16 Monaten auf rund 60 Millionen Franken.

Gleichzeitig unterstrich Bundesrat Cassis, dass finanzielle Unterstützung allein nicht ausreiche: «Diejenigen, die das afghanische Territorium kontrollieren, sind dafür verantwortlich, dass internationale Organisationen und NGO’s ungehinderten Zugang zur Bevölkerung haben». Darüber hinaus müsse die Achtung der Menschenrechte, insbesondere der Schutz von Minderheiten sowie von Frauen und Mädchen, gewährleistet sein.

Im Rahmen der Konferenz traf Bundesrat Cassis UNO-Generalsekretär António Guterres, den Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten und Nothilfekoordinator Martin Griffiths sowie die Generaldirektorin der UNO in Genf, Tatiana Valovaya. Im Zentrum der Gespräche standen die humanitäre Soforthilfe sowie die Zukunft der internationalen Entwicklungskooperation in Afghanistan.

Die Schweiz engagiert sich
Afghanistan gehört zu den ärmsten Ländern der Welt und ist ein Schwerpunktland der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit. Mit einem Budget von jährlich 26 Millionen Franken unterhält die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA in Afghanistan ein Kooperationsprogramm.

Die Schweiz hat ihr Büro in Kabul im August 2021 vorübergehend geschlossen. Sie arbeitet eng mit den Vereinten Nationen, internationalen Nichtregierungsorganisationen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zusammen. Die DEZA setzt ihr Engagement auch im aktuellen Kontext fort. Neben den kurzfristigen humanitären Bedürfnissen dürfen auch die mittel- und langfristigen Perspektiven nicht vergessen werden.

Die Schweiz ist besorgt über die sich verschlechternde Sicherheitslage in Afghanistan. Die Schweiz fordert alle beteiligten Akteure auf, das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zu respektieren. Auf diplomatischer Ebene ist die Schweiz bereit, ihre guten Dienste zugunsten der afghanischen Bevölkerung anzubieten, sei es als Gaststaat für weitere internationale Konferenzen oder als Fazilitatorin für Gespräche, falls die Parteien dies wünschen.


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