Bundespräsident Ignazio Cassis hat am Montag, 10. Oktober 2022, vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Strassburg und im Austausch mit der Führungsspitze die Ziele und Visionen der Schweiz für die Zukunft der Organisation dargelegt. Er hat auch die Raketenangriffe auf mehrere ukrainische Städte angesprochen und diese scharf verurteilt. Es handelte sich um den ersten Besuch eines Bundespräsidenten beim Europarat seit mehr als 30 Jahren.

Die Organisation steht aktuell vor der Aufgabe, sich in einem schwierigen Umfeld neu auszurichten, um bestmöglich auf die Herausforderungen des Kontinents reagieren zu können. Der Bundespräsident betonte die Verbundenheit mit dem Europarat, der aus Sicht der Schweiz ein wesentliches Element für den konstruktiven Dialog in Europa darstellt. Er betonte zudem das Engagement der Schweiz.

«Die Krisen, die wir gegenwärtig durchleben (…), dürfen uns nicht zur Verzweiflung treiben. Wir dürfen ihnen aber auch nicht mit Gleichgültigkeit begegnen. Ganz im Gegenteil, sie rufen uns in Erinnerung, dass es unsere Aufgabe ist, uns für die Werte einzusetzen, denen wir uns verpflichten und die vom Europarat hochgehalten werden.», erklärte Bundespräsident Cassis in seiner Rede vor den rund 600 Abgeordneten der Parlamentarischen Versammlung: «In dieser entscheidenden Zeit müssen wir dem Europarat – gemeinsam und mit der Unterstützung seiner leitenden Organe – eine neue, ehrgeizige Vision und einen neuen, starken politischen Elan vermitteln.» Für die Schweiz sei es zentral, dass der Europarat seine Qualitäten als bewährtes Forum für den Dialog unterstreiche und den Multilateralismus stärke, indem er sich auf essentielle Aufgaben konzentriert.

Stärkung der Menschenrechte in Europa

Neben der Rede vor der Parlamentarischen Versammlung standen mehrere hochrangige Treffen auf der Agenda des Bundespräsidenten, unter anderem mit Tiny Kox, dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung (PVER). Bei dieser Gelegenheit betonte Bundespräsident Cassis die Bedeutung der Arbeit der PVER und ihrer demokratischen Verankerung in Europa. Im Gespräch mit der Generalsekretärin des Europarates Marija Pejčinović Burić erörterte der Bundespräsident, wie die Organisation in Zeiten des Umbruchs ihren Einfluss zugunsten der europäischen Werte bestmöglich geltend machen kann. Ziel ist es, einen unbestreitbaren Mehrwert des Europarates unter Beweis zu stellen; ein Beispiel hierfür ist die aktuell laufende Arbeit an einem internationalen Regelwerk zum Umgang mit künstlicher Intelligenz. Beim Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Róbert Ragnar Spanó ging es um die Stärkung des EGMR.

Bundespräsident Cassis eröffnet Ausstellung

Zum Programm von Bundespräsident Cassis gehörte am Montag auch die Eröffnung der Ausstellung «Shame – European Stories», die auf das Schicksal von Missbrauchsopfern aufmerksam macht. Eine im Herbst 2021 in Bern lancierte Initiative fordert die europaweite Aufarbeitung des Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen. Als Massstab gilt, wie die Schweiz die Vergangenheit beim Thema Verding- und Heimkinder aufgearbeitet hat.

Der bis anhin letzte Schweizer Bundespräsident, der den Europarat in Strassburg besucht hatte, war Flavio Cotti im Jahr 1991.