EKM begrüsst humanitäre Aufnahmeaktion

Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM begrüsst diese humanitäre Aufnahmeaktion

Die Schweiz nimmt in diesem und in den beiden nächsten Jahren 3000 schutzbedürftige Personen auf, die Opfer des Syrienkonflikts geworden sind. Zu diesem Zweck werden 2000 Personen umgesiedelt und 1000 Personen können mit einem humanitären Visum einreisen und erhalten vorübergehenden Schutz.

Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM begrüsst diese humanitäre Aufnahmeaktion. Denn sie bedeutet, dass einige Tausend Personen gefahrlos nach Europa reisen können.

Die EKM hat sich 2014 schwerpunktmässig mit dem Schutz von Vertriebenen beschäftigt und hat dazu einige Empfehlungen erarbeitet. Eine Empfehlung betrifft das humanitäre Visum, das besser auf den «Schutz akut gefährdeter Personen eingesetzt werden sollte». Im Rahmen der nun gestarteten humanitären Aufnahmeaktion erhalten alle Personen, die bereits in der Schweiz sind, die Möglichkeit, enge Familienangehörige auf sicherem Weg hierher reisen zu lassen.

Das Staatssekretariat für Migration rechnet damit, dass rund 1000 solche Gesuche gestellt werden. Hier erhalten sie vorübergehenden Schutz oder die Flüchtlingsanerkennung. 2000 weitere Personen sollen bis 2017 über ein ordentliches Resettlement-Verfahren in der Schweiz aufgenommen werden.

Kommissionspräsident Walter Leimgruber ist überzeugt, dass dies die richtige Reaktion der Schweiz auf die aktuelle Flüchtlingssituation ist: «3000 Personen können eine sichere Reise nach Europa antreten und müssen sich nicht auf Schlepper und seeuntüchtige Boote verlassen.» Resettlement und Visaerleichterungen sind momentan die Lösungen, die dazu zur Verfügung stehen.

Begrüsst werden auch weitere vom Staatssekretariat für Migration vorgestellten Massnahmen: ein neues Hilfsprogramm am Horn von Afrika und möglicherweise die Beteiligung an einem Umverteilungsprogramm der EU für 40 000 Asylsuchende, die gegenwärtig in Italien und Griechenland sind. Dies wäre, so Walter Leimgruber, «eine dringend nötige Aktion für eine gerechtere Verteilung».

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