Nach dem Grossbrand in der Einrichtung Moria auf der Insel Lesbos ist die Lage unübersichtlich und das genaue Ausmass des Schadens noch nicht bekannt. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass ein grosser Teil des Lagers Moria zerstört oder zumindest für eine längere Zeit unbewohnbar ist. Der Bund ist besorgt über diese Entwicklung. Er verfolgt die Situation laufend und die betroffenen Departemente stimmen sich dabei ab. Die Schweiz steht in engem bilateralen Kontakt mit Griechenland und ist im Gespräch mit der Europäischen Union.

Hilfe vor Ort steht im Zentrum

Im Vordergrund steht derzeit die humanitäre Hilfe vor Ort. Es geht vor allem darum, unverzüglich die Unterbringung, Versorgung und den Schutz der Migrantinnen und Migranten sicherzustellen. Bereits in den frühen Morgenstunden des 9. September 2020 gab es daher erste Kontakte mit den zuständigen griechischen Behörden.

In Absprache mit den griechischen Behörden wird das EDA nun rund eine Tonne Hilfsmaterial liefern. Ein Flugzeug des Lufttransportdienstes des Bundes fliegt am Freitagnachmittag, 11. September 2020, nach Athen. An Bord führt es gemäss der Anfrage der griechischen Behörden Schlafsäcke, Schlafmatten, Wasserkanister, Küchenutensilien und andere Hilfsgüter mit. Zwei Spezialisten des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) sind ebenfalls im Flugzeug dabei. Damit es auf die dringendsten Bedürfnisse der vom Brand betroffenen Menschen reagieren kann, hat das EDA bis zu einer Million Franken für die humanitäre Hilfe bereitgestellt.

400 unbegleitete Minderjährige evakuiert

Besonders prekär ist die Situation nach dem Brand für 400 unbegleitete Minderjährige. Diese besonders vulnerablen Kinder und Jugendlichen sollen umgehend evakuiert und in anderen europäischen Ländern aufgenommen werden. Die EU unter deutscher Ratspräsidentschaft hat die Koordination der Arbeiten für die Aufnahme dieser Minderjährigen an die Hand genommen. Das SEM hat auf eine informelle Anfrage Deutschlands bereits reagiert und eine Beteiligung der Schweiz an diesen Bemühungen mit der Aufnahme von rund 20 Minderjährigen in Aussicht gestellt. Eine vollständige Umverteilung der Migrantinnen und Migranten von Moria steht auf EU-Ebene derzeit nicht im Vordergrund.

Schweiz engagiert sich seit Jahren in Griechenland

Die Schweiz unterstützt Griechenland seit Jahren. Im humanitären Bereich unterstützt die Schweiz Aktivitäten zur Verbesserung der Situation von Migranten, Asylsuchenden und Flüchtlingen auf den griechischen Inseln. Sie zielt auch darauf ab, die lokale griechische Bevölkerung zu unterstützen. Im Asylbereich hat das SEM im April 2020 zusätzliche Mittel in Höhe von 1,1 Millionen Franken für Projekte von Hilfsorganisationen bereitgestellt, die vor allem Kindern und Jugendlichen in den Camps auf den Inseln in der griechischen Ägäis zugutekommen. Es werden damit auch Sofortmassnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in den Unterbringungsstrukturen finanziert. Zudem hat die Schweiz 2020 bereits 52 unbegleitete minderjährige Asylsuchende aus Griechenland aufgenommen, die familiäre Verbindungen in die Schweiz haben. Dieses Engagement wird fortgesetzt.

Daneben setzt sich die Schweiz auf europäischer Ebene seit Jahren mit Nachdruck für eine nachhaltige Reform des Dublin-Systems ein, die zu einer gerechteren Verteilung der Verantwortung im Asylbereich und zu mehr Solidarität führen soll. Die Europäische Kommission hat für das Jahr 2020 die Präsentation des Pakts für Migration und Asyl angekündigt. Dieser soll neue Vorschläge enthalten und die Debatte über eine Dublin-Reform wieder in Gang bringen.