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Schweizer Vorsitz des Forums für Sicherheitskooperation der OSZE

 Von Januar bis April 2019 hat die Schweiz den Vorsitz des Forums für Sicherheitskooperation der OSZE inne. Im Rahmen der Sicherheitsdialoge des Forums erörtern die 57 OSZE-Mitgliedstaaten Fragen im Zusammenhang mit der militärischen Sicherheit und Stabilität in Europa. Das Forum bietet unter anderem auch praktische Unterstützung bei der Bekämpfung der illegalen Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen. Am 16. Januar 2019 reiste Staatssekretärin Pascale Baeriswyl nach Wien zum ersten eines Dutzends von Treffen, die in den nächsten vier Monaten im Rahmen dieses Forums stattfinden werden. Nach der Eröffnung durch die Staatssekretärin EDA übernimmt der Ständige Vertreter der Schweiz bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Vorsitz. Das EDA und das VBS teilen sich die Organisation des Vorsitzes. Dieser wechselt alle vier Monate unter den Teilnehmerstaaten gemäss alphabetischer Reihenfolge, wobei die Schweiz auf den FSK-Vorsitz Schwedens folgt.Nach ihrem OSZE-Vorsitz 2014 hat die Schweiz nun wiederum die Gelegenheit, ihre Interessen im Rahmen der politisch-militärischen Dimension des FSK aktiv einzubringen. Vor dem Hintergrund von Spannungen und politischen Blockaden in der OSZE-Region, ist der Vorsitz eine Chance für die Schweiz, Brücken zu bauen. Die Schweiz kann damit einen konkreten Mehrwert zum sicherheitspolitischen Dialog beitragen, wobei die Rolle der Schweiz als ehrlicher Vermittler und pragmatischer Teilnehmerstaat der OSZE gestärkt wird.

Der Schweiz wird sich dabei in Themenbereichen engagieren, in welchen sie solide Expertise vorweisen kann, unter anderem im Thema Kleinwaffen, in der Regulierung privater Militär- und Sicherheitsfirmen sowie der Resolution 1325 des UNO-Sicherheitsrats zu Frauen, Frieden und Sicherheit. Sie orientiert sich dabei unter anderem am Leitbild ihres OSZE-Vorsitzes 2014, welches die Schaffung einer Sicherheitsgemeinschaft im Dienste der Menschen in den Vordergrund stellt.

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