Der Bundesrat beabsichtigt, den Einsatz von Swisscoy im Kosovo bis 2029 fortzusetzen

Der Bundesrat schlägt der Bundesversammlung vor, das Mandat zu verlängern und die aktuelle Personalstärke beizubehalten, mit der Möglichkeit einer Erhöhung.

Der Bundesrat beabsichtigt, den Einsatz von Swisscoy im Kosovo bis 2029 zu verlängern. Dies würde dreißig Jahre markieren, seit das Personal der Schweizer Armee erstmals die KFOR unterstützt hat, berichtet albinfo.ch.

Die Verlängerung des Mandats erfordert die Zustimmung des Parlaments.

Seit Oktober 1999 nimmt die Schweizer Armee mit ihrem Kontingent der Swisscoy-Kompanie an der internationalen NATO-Friedensmission KFOR im Kosovo teil, schreibt sda.ch. Derzeit liegt die maximale Zahl der eingesetzten Schweizer Armeeangehörigen bei 215. Das aktuelle Mandat läuft Ende 2026 aus.

Der Bundesrat schlägt der Bundesversammlung vor, das Mandat bis Ende 2029 zu verlängern und die aktuelle Personalstärke beizubehalten. Gleichzeitig möchte er sich die Möglichkeit offenhalten, das Kontingent um bis zu dreißig Personen zu erhöhen, falls sich die Sicherheitslage verschlechtert und die KFOR zusätzliche Unterstützung anfordert.

Der Bundesrat erklärt, dass die Lage derzeit ruhig sei. Dennoch bleibt sie instabil, insbesondere im Norden des Kosovo, wo die ethnischen Spannungen weiterhin bestehen, berichtet albinfo.ch. Im Jahr 2023 führten schwere Sicherheitsvorfälle dazu, dass die NATO die KFOR zweimal verstärkte.

Die NATO und die teilnehmenden Staaten sind der Ansicht, dass die KFOR im Kosovo bleiben muss, bis die Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien normalisiert sind. Der Einsatz der Swisscoy bedarf der parlamentarischen Genehmigung.

Das Budget für bis zu 215 Soldaten beträgt 48,9 Millionen Schweizer Franken. Sollte eine Erhöhung des Personals notwendig sein, würden die zusätzlichen Kosten aus dem Budget des Verteidigungsdepartements gedeckt.

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