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Die Schweiz empfängt 100 Staatsgäste zur Konferenz für den Frieden in der Ukraine

Bundespräsidentin Viola Amherd wird am Samstag, 15. Juni 2024, die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine eröffnen. 100 Delegationen werden an der Konferenz anwesend sein, darunter 57 Staats- und Regierungschefs aus allen Regionen der Welt. Ziel der Konferenz ist es, einen Friedensprozess anzustossen, Vertrauen zu schaffen und eine Perspektive für weitere Schritte zu erarbeiten. Alle anwesenden Staaten sollen ihre Vorstellungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine einbringen können.

Die Schweizer Delegation umfasst neben Bundespräsidentin Viola Amherd, Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), auch Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Im Vorfeld der Konferenz wird die Bundespräsidentin am Samstagmittag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen. Die eigentliche Konferenz beginnt am frühen Samstagnachmittag mit dem Eintreffen der Staatsgäste und dauert bis Sonntagnachmittag.

Ziel dieser Konferenz ist es, einen Friedensprozess anzustossen. Dazu sind mehrere Elemente notwendig: eine möglichst breite und hohe Beteiligung als Signal der Unterstützung, die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses zu drei vertrauensbildenden Themen, nämlich nukleare Sicherheit, Ernährungssicherheit und humanitäre Dimension, und die Schaffung einer Perspektive für einen nächsten Schritt unter Beteiligung Russlands. Mit dieser Konferenz bietet die Schweiz eine Diskussionsplattform, auf der alle anwesenden Staaten ihre Vorstellungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine einbringen können.

Die Beteiligung von 100 Staaten und Organisationen aus allen Regionen der Welt ist eine gute Voraussetzung für diesen Prozess. Das Programm sieht sowohl den Austausch im Plenum als auch Diskussionen in Arbeitsgruppen zu den drei erwähnten Themen vor. Dabei geht es um Themen von globalem Interesse, die eine grosse Anzahl von Staaten direkt betreffen und die bereits in verschiedenen Friedensplänen für die Ukraine vorgeschlagen wurden. Ob im humanitären Bereich mit dem Austausch von Kriegsgefangenen, der Freilassung von Zivilisten und der Rückführung von Kindern oder in den Bereichen nukleare Sicherheit oder Ernährungssicherheit – bei all diesen Themen können gerade Länder, die Konflikte selbst erlebt haben, ihre eigenen Erfahrungen einbringen.

Die Konferenz bietet auch die Möglichkeit, zum ersten Mal auf höchster Ebene darüber zu diskutieren, wie und wann Russland in diesen Prozess einbezogen werden kann. Für den Bundesrat erfordert die Erarbeitung einer dauerhaften Lösung letztlich die Beteiligung beider Seiten. Mit der Organisation dieser Konferenz ermöglicht die Schweiz einen ersten Schritt, der einen Prozess in Richtung eines gerechten und dauerhaften Friedens in der Ukraine auslösen soll. Die Schweiz setzt damit ihre lange Tradition der Förderung des Dialogs fort.

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