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Die Schweiz und das Vereinigte Königreich vertiefen ihre Partnerschaft

Die Schweiz und das Vereinigte Königreich (UK) unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur Weiterentwicklung ihrer bilateralen Partnerschaft und einigten sich auf eine Vertiefung der Zusammenarbeit im Wissenschaftsbereich

Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Donnerstag, 28. April 2022, in London mit dem britischen Premierminister Boris Johnson und Aussenministerin Elizabeth Truss zusammengekommen. Von Königin Elizabeth II. wurde der Bundespräsident zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Die Schweiz und das Vereinigte Königreich (UK) unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur Weiterentwicklung ihrer bilateralen Partnerschaft und einigten sich auf eine Vertiefung der Zusammenarbeit im Wissenschaftsbereich. Sie bekräftigten die Aufnahme exploratorischer Gespräche, um das bestehende Handelsabkommen zu modernisieren. Zentrale Gesprächsthemen waren auch die russische Militäraggression gegen die Ukraine und deren Folgen sowie die Beziehungen der Schweiz und des UK zur Europäischen Union (EU).

Die von Bundespräsident Cassis und Premierminister Johnson unterzeichnete Erklärung gibt die Richtung vor, wie die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich (UK) namentlich in den Bereichen Handel, Finanzdienstleistungen, Forschung und Innovation, Mobilität sowie aussenpolitische Kooperation weiter vertieft und ausgebaut werden sollen. Der Bundesrat hiess dies an seiner Sitzung vom 13. April gut.

Am Donnerstag würdigten beide Seiten die Qualität der bilateralen Beziehungen, die auf gemeinsamen Werten und einer führenden Rolle in Forschung, Bildung und Innovation beruhe. Die gemeinsame Erklärung setze eine lange Tradition fort. «Dies ist ein Fahrplan für die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern – ein Prozess, der bereits in vollem Gange ist», erklärte der Bundespräsident.

Das UK ist der achtwichtigste Handelspartner der Schweiz (ohne Edelmetalle). In exploratorischen Gesprächen soll nun ausgelotet werden, ob und wie das bestehende Handelsabkommen modernisiert und erweitert werden kann, etwa in Bereichen wie Dienstleistungen, Schutz von geistigem Eigentum oder Handel und nachhaltige Entwicklung. Ein weiteres wichtiges Gesprächsthema war der Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Innovation und Technologie. Eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) mit konkreten Bereichen der Zusammenarbeit wird ausgearbeitet und eine Unterzeichnung in den nächsten Monaten angestrebt, wie dies Bundesrat Guy Parmelin und der britische Forschungsminister George Freeman im Februar beschlossen hatten.

Ein zentraler Teil des Gesprächs war dem Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen gewidmet. Bundespräsident Cassis und Premierminister Johnson betonten in einer gemeinsamen Erklärung ihre Bestürzung über Angriffe auf zivile Einrichtungen und verurteilten die Verstösse gegen das Völkerrecht und das humanitäre Recht. Weitere Themen waren die Umsetzung der jeweiligen Sanktionen und wie es gelingt, humanitäre Hilfe für die Menschen in der Ukraine zu gewährleisten. Zur Sprache kam auch die im Juli in Lugano geplante Ukraine-Konferenz, die von der Schweiz und der Ukraine gemeinsam organisiert wird. Zudem wurde angesichts der aktuellen Energiekrise der angestrebte Energiedialog besprochen, der zwischen Bundesrätin Simonetta Sommaruga und dem britischen Energieminister Greg Hands in naher Zukunft stattfinden soll.


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