Humanitäres Völkerrecht – Chance für den Umbau der Sicherheitskräfte Kosovos

Vor ein paar Wochen wurde ich als (Miliz-)Offizier von der Schweizer Armee an einen Kurs über das humanitäre Völkerrecht an das «International Institute of Humanitarian Law (IIHL)» mit Sitz in Sanremo (Italien) entsandt. Ich kann darüber wie folgt berichten:

Humanitäres Völkerrecht

Das humanitäre Völkerrecht besteht zu einem wesentlichen Teil aus den vier Genfer Konventionen von 1949 sowie zwei Zusatzprotokollen von 1977, welche heute weitgehend ins Völkergewohnheitsrecht eingegangen sind und deshalb für alle Staaten und alle Konfliktparteien gelten. Kernanliegen des humanitären Völkerrechts ist es, Personen, die sich nicht oder nicht mehr an den bewaffneten Auseinandersetzungen beteiligen, beispielsweise Zivilisten oder Kriegsgefangene, zu schützen. Weil es auf humanen Prinzipien beruht, kommt dem humanitären Völkerrecht in der modernen Kriegsführung eine fundamentale Bedeutung zu. Die grosse Herausforderung ist, in den heutigen Konflikten diese Regeln durchzusetzen.

Die beste Stärkung des humanitären Völkerrechts ist eine entsprechende Ausbildung. Am IIHL werden seit 1970 Militärangehörige aus der ganzen Welt im Völkerrecht aus- und weitergebildet. Präsident dieses Instituts ist der emeritierte italienische Rechts-Professor Fausto Pocar, der unter anderem auch als Richter und eine Zeit lang als Präsident des Internationalen Strafgerichtshofes für das ehemalige Jugoslawien amtete.

In dem von mir absolvierten zweiwöchigen Kurs am IIHL im Herbst 2018 haben Teilnehmende und Dozenten aus insgesamt 29 Staaten von fast allen Teilen der Welt teilgenommen. Unterrichtet wurde in den Sprachen Englisch, Russisch und Chinesisch. Generell basieren die IIHL-Kurse auf einer Kombination von Vorträgen erfahrener Experten und praxisbezogenen Übungen. Dies ermöglicht eine themenspezifische Vertiefung der Materie. In den Diskussionen innerhalb der Klassen wurden die Teilnehmenden mit anderen Anschauungen und Interpretationen von den völkerrechtlichen Verträgen konfrontiert. Genau dieser Austausch generierte den grossen Mehrwert, indem dadurch auch die Gemeinsamkeiten hervorgehoben wurden.

Chance für den Kosovo

Im Moment sind in der Republik Kosovo Bemühungen im Gang, die kosovarischen Sicherheitskräfte in eine Streitkraft umzubauen. Eine breite und vertiefte Ausbildung von Kadern und Truppe im humanitären Völkerrecht kann unter Umständen helfen, ausländische Widerstände gegen das Vorhaben abzubauen

14.Dezember 2018

David Sassan Müller*

* Rechtsanwalt David Sassan Müller ist Inhaber der Anwaltskanzlei Küng & Müller Rechtsanwälte GmbH mit Büros in Bassersdorf (ZH) sowie Niederbuchsiten (SO) und ist nebenamtlich als Richter am Steuergericht des Kantons Solothurn tätig. Er ist Major der Schweizer Armee in der Funktion eines Legal Advisor in der Führungsunterstützungsbasis der Armee sowie als Richter an einem Militärappellationsgericht. Von 2010 bis 2011 leistete er einen militär-diplomatischen Einsatz bei der «Neutral Nations Supervisory Commission (NNSC)» an der inner-koreanischen Demarkationslinie.