Gruevski kündigt Rücktritt an

Der mazedonische Regierungschef Nikolla Gruevski hat seinen Rücktritt angekündigt. Der Rücktritt wird 100 Tage vor Neuwahlen fällig werden.

Nikolla Gruevski hat angekündigt, vom Posten des Regierungschefs zurückzutreten. Er ist seit 2006 im Amt. Es handelt sich allerdings um eine bedingte Rücktrittsankündigung. Denn der Rücktritt soll 100 Tage vor den anstehenden Neuwahlen fällig werden.

Mit dem Rücktritt erfülle er eine Bedingungen des politischen Abkommens von Përzhino, sagte Gruevski vor Medien in Skopje. Das Abkommen wurde im July 2015 zwischen den vier grössten politischen Parteien in Mazedonien erreicht.

“Laut dem Abkommen von Përzhino muss Premierminister Nikolla Gruevski 100 Tagen vor den Neuwahlen zurücktreten. Morgen reiche ich dem Parlamentspräsidenten meinen Rücktritt ein.” Er tue diesen Schritt, damit Mazedonien aus der Krise kommt.

Das Abkommen von Përzhino wurde vom EU-Erweiterungkommissar Johannes Hahn vermittelt – dadurch soll die monatelange politische Krise im Land gelöst werden. Gemäss dem Abkommen sollen am 24. April 2016 Neuwahlen stattfinden und Nikolla Gruevski hätte seinen Rücktritt schon Ende 2015 stellen müssen.

VMRO-DPMNE sei die am besten konsolidierte Partei und sie werde die Neuwahlen gewinnen, sagte Gruevski.