Bundespräsident Berset eröffnet Konferenz zum 75-Jahr-Jubiläum in Genf

Im Nachgang des Zweiten Weltkriegs und mit dem Ziel, dessen Gräuel auf alle Zeiten zu verhindern, ist gemäss Beschluss der UNO-Generalversammlung am 10. Dezember 1948 in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet worden. Bundespräsident Alain Berset würdigte das 75-Jahr-Jubiläum dieses epochalen Schritts am Dienstag, 12. Dezember 2023, anlässlich einer hochrangigen Konferenz.

«Die Menschenrechts-Charta war mehr als eine Reaktion (auf den Zweiten Weltkrieg) – sie war eine Zäsur, ein Aufbruch in eine bessere, humanere, sicherere Welt», erklärte der Bundespräsident in Genf. Aktuell sei das Bild durchzogen. Neben einigen Fortschritten, insbesondere im Kampf gegen die Straflosigkeit bei schweren Menschenrechtsverletzungen, seien in jüngerer Vergangenheit vor allem auch Rückschritte zu verzeichnen.

«In vielen Teilen der Welt sehen wir eine Politik des Hasses, der Stigmatisierung, der Diskriminierung. Dies geht im Allgemeinen damit einher, dass Demokratien unter Druck geraten. Denn es ist eine Tatsache: Die Kultur der Debatte, die Suche nach dem Dialog und nach Kompromissen ist bedroht.», sagte der Bundespräsident weiter: «Nie war es wichtiger als heute, dass wir uns dessen besinnen, was auf dem Spiel steht. Wenn es sich für etwas zu kämpfen lohnt, dann für die Menschenrechte, für die Demokratie, für den Rechtsstaat.»

Die hochrangige Konferenz in Genf bildete den Höhepunkt einer Reihe von Veranstaltungen zur Würdigung der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor 75 Jahren. Das Dokument hat das Prinzip der Universalität der Menschenrechte etabliert und bildet die Grundlage für die verbindlichen Menschenrechtsabkommen, die seither abgeschlossen wurden. Ziel des Anlasses war es, den globalen Konsens aufleben zu lassen, neue Herausforderungen zu antizipieren und das System der Menschenrechte zu stärken.

Wichtigster Partner der Schweiz bei den Menschenrechten
Die Schweiz und das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) waren gemeinsam Gastgeber der Konferenz. Das OHCHR ist der wichtigste multilaterale Partner der Schweiz in Fragen der Menschenrechte. Der Bundespräsident unterstrich die Unterstützung der Schweiz für die Arbeit des OHCHR und gab bekannt, dass der Schweizer Beitrag für die kommenden zwei Jahre auf 5,5 Millionen Franken erhöht werde. Er nutzte den Aufenthalt in Genf zudem für bilaterale Gespräche mit Staats- und Regierungschefs.

Vor dem Programmteil mit den Staats- und Regierungschefs hatten die Staaten «Pledges» formuliert und damit erklärt, in welchen Bereichen sie Massnahmen zur Verwirklichung der Menschenrechte anstreben. Die Schweiz will unter anderem die Rolle von Menschenrechten in der Prävention von Konflikten sowie die Prioritäten ihrer Menschenrechtsdiplomatie stärken, namentlich die weltweite Abschaffung der Todesstrafe und den Schutz der Meinungsäusserungsfreiheit.

Tous les êtres humains naissent libres et égaux en dignité et en droits. La Déclaration universelle des droits de l’homme est plus importante que jamais. Au Proche-Orient comme partout dans le monde, la défense des droits humains n’est pas négociable #HumanRights75 @UNHumanRights pic.twitter.com/2WlbK6WBtQ

— Alain Berset (@alain_berset) December 12, 2023