Der Bundesrat verstärkt die Schweizer Beteiligung an der KFOR

Keystone

An seiner Sitzung vom 29. November 2023 hat der Bundesrat beschlossen, ab April 2024 den Bestand des schweizerischen Kontingents im Rahmen der KFOR mit 20 zusätzlichen Armeeangehörigen zu verstärken. Der Bestand wird erhöht, um die Transporteinheit zu ersetzen, die Österreich im Frühling 2024 von der Mission zurückzieht. Die Zusatzkosten für die Erhöhung des Maximalbestands werden durch das Budget des VBS gedeckt.

Seit Oktober 1999 beteiligt sich die Schweizer Armee mit der Swisscoy – für Swiss Company – an der multinationalen friedensfördernden Mission Kosovo Force (KFOR) der NATO in Kosovo. Im Rahmen der Partnerschaft der Schweiz mit der NATO ist die Swisscoy der wichtigste operative Beitrag. Der Maximalbestand der Swisscoy beträgt zurzeit 195 Armeeangehörige, die sich freiwillig an der Mission beteiligen. Grundlage für den Einsatz der KFOR ist die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Im Juni 2023 genehmigte das Parlament die Schweizer Beteiligung an der KFOR sowie die Verlängerung bis zum 31. Dezember 2026. Zudem erteilte das Parlament dem Bundesrat die Kompetenz, den Bestand während der Laufzeit des Mandats und bis zum Ende des Einsatzes um maximal 30 Armeeangehörige zu erhöhen, damit die Armee in der Lage ist, auf allfällige zusätzliche Bedürfnisse der KFOR eingehen zu können.

Erhöhung des Kontingentsbestands der Schweiz um 20 Armeeangehörige

Österreich kündigte der NATO eine Reduktion der Beteiligung an der KFOR im Frühling 2024 an. Insgesamt werden zwei Einheiten zurückgezogen: eine Infanteriekompanie und eine Transportkompanie. Der Kontingentsbestand von Österreich wird stark reduziert.

Um die Lücke aufgrund der Reduktion des Kontingentsbestands von Österreich zu schliessen und im Einvernehmen mit der NATO hat der Bundesrat beschlossen, ab April 2024 das schweizerische Kontingent mit 20 zusätzlichen Armeeangehörigen, die im Bereich Transport eingesetzt werden, zu verstärken. Das Swisscoy-Kontingent wurde von 195 auf 215 Armeeangehörige vergrössert, die sich freiwillig an der Mission beteiligen.

Die 20 zusätzlich eingesetzten Armeeangehörigen stellen sämtliche Leistungen der KFOR im Bereich Personen-, Material- und Gütertransport sicher. Die Schweizer Armee verfügt über die erforderlichen Kompetenzen. Der Einsatz bietet die Möglichkeit, neue Kompetenzen zu erwerben und Erfahrungen in einem internationalen Rahmen zu sammeln.

Die Sicherheit der Schweizer Armeeangehörigen in Kosovo bleibt trotz der aktuellen Lage unverändert. Die Armeeangehörigen wurden darauf vorbereitet, in einem solchen Kontext zu arbeiten und sich im Ernstfall in Sicherheit zu bringen. Sie kennen das richtige Verhalten bei ethnischen und politischen Spannungen. Das Kompetenzzentrum der Schweizer Armee für die Friedensförderung (SWISSINT) verfolgt die Lage ständig. Der Bundesrat kann jederzeit einen Abzug der Swisscoy beschliessen.

Verstärkung des Schweizer Beitrags zur Stabilität im Westbalkan

Die KFOR bleibt eine wichtige Akteurin für die Stabilität und Sicherheit im Westbalkan. Durch die Verstärkung ihres Kontingents beteiligt sich die Schweiz an den von der NATO in dieser Region unternommenen Stabilisierungsbemühungen. Sie bezeugt damit auch ihre Solidarität mit ihren Partnern in einem Europa, das im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine vor grossen Herausforderungen steht. Die Verstärkung des Schweizer Kontingents fördert auch die vom Bundesrat im Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 empfohlene Stärkung der Zusammenarbeit mit der NATO. Schliesslich zeigt dies die Bereitschaft der Schweiz, ihre Beiträge im Rahmen der militärischen Friedensförderung auszubauen, wie vom VBS im Bericht vom 9. November 2020 empfohlen.

Die Zusatzkosten für die Erhöhung des Maximalbestands werden durch das Budget des VBS gedeckt.

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