Themen

Öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz 2015

Mit einer Quote von 0,52% des Bruttonationaleinkommens (BNE) befindet sich die Schweiz bei der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) auch 2015 im ersten Drittel der Geberländer der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Sie liegt auf dem 8. Platz der 29 Mitgliedstaaten des OECD-Entwicklungshilfeausschusses (CAD), der heute Mittwoch, 13. April 2016, seine Rangliste veröffentlicht. Die Kosten für die Aufnahme von Asylsuchenden im ersten Aufenthaltsjahr machen über 13% der Schweizer APD aus

Im Jahr 2015 wendete die Schweiz 3403 Millionen Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe auf, d. h. 182 Millionen mehr als 2014. Dies entspricht 0,52% des Bruttonationaleinkommens (BNE). Die Erhöhung wurde möglich, weil das Parlament in den letzten Jahren zusätzliche Mittel gesprochen hat.

Die Berechnung der APD erfolgt gemäss den im CAD ausgearbeiteten gemeinsamen Richtlinien, die einen internationalen Vergleich des Engagements der einzelnen Länder ermöglichen. Laut der heute Mittwoch veröffentlichten Medienmitteilung der OECD (Link) haben 22 der 29 Mitgliedstaaten des CAD, darunter die Schweiz, ihr Engagement 2015 erhöht.

Die APD/BNE-Quote der Schweiz ist zwischen 2014 und 2015 von 0,50% auf 0,52% gestiegen. Damit bleibt die Schweiz auf dem 8. Platz der Rangliste der DAC-Mitglieder. Zur Erinnerung: Der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe am BNE ist ein international anerkannter Indikator zum Vergleich des Engagements der Geberländer. In absoluten Zahlen belegt die Schweiz den 11. Platz auf dieser Rangliste.

Die öffentliche Entwicklungshilfe des Bundes wird gemeinsam vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) über die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und vom Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) über das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO WE) umgesetzt. Sie umfasst neben den Mitteln für die humanitäre Hilfe, die Entwicklungszusammenarbeit, die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit mit Osteuropa, welche von DEZA und SECO umgesetzt werden, auch andere öffentliche Ausgaben, etwa im Bereich der Friedensförderung, der Menschenrechte und des Asylwesens. Im Jahr 2015 machten die Kosten für die Asylsuchenden aus Entwicklungsländern im ersten Jahr ihres Aufenthalts in der Schweiz 13,4% der APD aus.

Die DEZA und das SECO werden im Juni im Rahmen ihres gemeinsamen Jahresberichts 2015 über die internationale Zusammenarbeit der Schweiz detaillierte Informationen zur Mittelvergabe vorlegen.