Schweiz engagiert sich für Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo

(AP Photo/Visar Kryeziu)

Im Norden Kosovos haben in den letzten Tagen die Spannungen zwischen Kosovo und Serbien zugenommen. Bilder von Konvois der serbischen Armee heizen Befürchtungen an, dass die Gewalt weiter eskaliert. Im Auftrag des UNO-Sicherheitsrats ist seit 1999 die Kosovo Force (KFOR) für die Sicherstellung eines friedlichen und sicheren Umfelds in der Region präsent. Im Rahmen der militärischen Friedensförderung ist auch die Schweiz mit der Swisscoy in der KFOR-Mission im Einsatz. Die Schweiz unterstützt die Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo zudem mit weiteren Instrumenten.

„Die #Schweiz ist besorgt über die zunehmenden Spannungen zwischen #Serbien und dem #Kosovo und die Errichtung von Barrikaden. Die Schweiz fordert beide Parteien auf, unverzüglich Massnahmen zu ergreifen, die zur Deeskalation der Situation führen können.“ https://t.co/BavcUbAMKV

— EDA – DFAE (@EDA_DFAE) December 12, 2022

Der Einsatz der Swisscoy ist ein Beispiel, wie die Schweiz sich für Sicherheit und Stabilität in der Region einsetzt. Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo ist ein wichtiges Puzzleteil, um Stabilität und Entwicklung auf dem gesamten Westbalkan zu fördern. Das ist für die Schweizer Interessen wichtig, leben doch an die 400’000 Menschen aus dieser Region in der Schweiz.

Mit Blick auf die Normalisierungsbemühungen hat die Schweiz in ihren offiziellen Kontakten Serbien und Kosovo gegenüber immer wieder klar gemacht, dass die Hauptverantwortung bei der Suche und Entwicklung von Lösungen beiden Ländern selbst liegt. Sie streben beide einen Beitritt zur EU an. Seit über 10 Jahren leitet die EU Verhandlungen zwischen Serbien und Kosovo. 2013 und 2015 wurden Abkommen abgeschlossen. Seither haben sich die Regierungsspitzen und die technischen Verhandlungsteams Serbiens und Kosovos immer wieder zu Verhandlungsrunden getroffen, um Eskalationen zu verhindern und, um die Abkommen zu konkretisieren, damit sie endlich umgesetzt werden.

Einsatz der Schweiz

Seit 2015 unterstützt das EDA diese Bemühungen mit eigenen, komplementären Instrumenten. Die Abteilung für Frieden und Menschenrechte (AFM) hat regelmässige Treffen organisiert, an der Vertreter und Vertreterinnen der einflussreichsten Parteien aus beiden Ländern teilgenommen haben. Wichtig dabei war, dass sich Vertreter beider Länder abseits der Öffentlichkeit regelmässig zu politischen Fragen austauschen können und so Beziehungen und Vertrauen schaffen. Das ermöglichte diskrete Direktkontakte, bspw. um das Ausbrechen von Gewalt zu verhindern, und es ermöglichte ein Austesten von Ideen, die dann in die offiziellen Verhandlungen einfliessen. Ein solches Treffen fand auch eine Woche nach dem Rückzug der Serben aus den kosovarischen Institutionen in der Schweiz statt.

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