In einer Gesamtbetrachtung entwickelten sich das Haushaltswachstum und die Bautätigkeit 2021 beinahe im Gleichschritt. Das Bild einer leichten Entspannung täuscht allerdings, da diese praktisch ausschliesslich in der Genferseeregion stattfand. Sowohl im Bereich der Mietwohnungen als auch beim Wohneigentum war dort ein Rückgang des Nachfrageüberhangs zu beobachten. Gleichzeitig ist die Genferseeregion die am stärksten wachsende Grossregion der Schweiz, mit einer deutlich überwiegenden Zunahme schweizerischer Haushalte.

Zunehmende Marktanspannung in der Zentralschweiz und der Region Zürich

Bezogen auf das Haushaltswachstum lagen die Zuwachsraten der schweizerischen und ausländischen Haushalte auf dem Niveau des Vorjahres. Während insgesamt die Anzahl der Schweizer Haushalte leicht stärker anstieg, war die stärkste Zunahme ausländischer Haushalte 2021 in der Zentralschweiz zu beobachten. Diese Region weist zusammen mit der Region Zürich den knappsten Wohnungsmarkt der Schweiz auf und dies sowohl beim Wohneigentum als auch bei den Mietwohnungen.

Diese beiden Regionen weisen vor allem im unteren Mietpreissegment eine deutliche Anspannung auf und sind eindeutig unzureichend versorgt. Den Gegenpol zu diesen sehr knappen Märkten bildet der Kanton Tessin, der über den entspanntesten Markt der Schweiz verfügt.

Dazwischen befinden sich die übrigen Regionen der Schweiz, die über alles gesehen beinahe im Gleichgewicht sind. Dies ist vorwiegend in der Nordwestschweiz und der Ostschweiz sowie etwas weniger stark im Espace Mittelland der Fall (BE, FR, JU, NE, SO). Dort bilden die Mietwohnungsmärkte den Puffer für das knappe Wohneigentum.

Diese Pufferfunktion ist auch notwendig, denn die Wohneigentumsquote hat sich 2021 reduziert. Die Eigentumsquoten bewegen sich noch in der Grössenordnung von rund 41 Prozent für schweizerische und von 12 Prozent für ausländische Haushalte. Entsprechend sind auch die ausländischen Haushalte nicht die primäre Ursache des Preisanstiegs beim Wohneigentum.

Die deutlichen Anzeichen der Überhitzung auf dem Wohnungsmarkt werden sich 2022/2023 mit hoher Wahrscheinlichkeit abschwächen. Ob daraus in den Brennpunkten Zürich und Zentralschweiz eine Entspannung resultiert, bleibt abzuwarten. Rückläufige Tendenzen schwächen die Binnennachfrage, wobei die Entwicklung der Zuwanderung und der Bautätigkeit offen bleibt.

Der Monitor Personenfreizügigkeit und Wohnungsmarkt

Der seit dem Jahr 2009 von der Arbeitsgemeinschaft Meta-Sys AG / ZHAW im Auftrag des BWO erstellte Monitor «Personenfreizügigkeit und Wohnungsmarkt» verfügt über drei charakteristische Merkmale. Diese unterscheiden ihn von anderen Marktanalysen: Erstens liegt der Fokus auf der Entwicklung der In- und Ausländerhaushalte sowie von deren Einkommen. Das sind die wesentlichen Nachfragetreiber. Zweitens werden die Miet- und Wohneigentumsmärkte als Gesamtes analysiert, um der gegenseitigen Pufferfunktion Rechnung zu tragen und eine Gesamtsicht auf die Versorgung zu erhalten. Drittens werden verschiedene Preis- und Kaufkraftklassen analysiert.

Die Resultate liegen in Form von Kurzberichten für die ganze Schweiz und für die sieben vom Bundesamt für Statistik definierten Grossregionen vor.

Die stark verbesserte Corona-Situation erlaubt es, auf ein gestaffeltes Einrücken mit Distance Learning zu verzichten. Das Gros der erwarteten 8’159 Rekrutinnen und Rekruten rückt somit heute in die Kasernen ein und beendet die 18-wöchige Schule am 4. November. Für die Spezialkräfte beginnt die Rekrutenschule eine Woche später und dauert 23 Wochen. Während der Rekrutenschule werden 49 Einheitskommandanten, 362 Zugführer, 191 höhere Unteroffiziere sowie 1’898 Unteroffiziere ihren Grad abverdienen.

Corona-Massnahmen weitgehend aufgehoben

Aufgrund der deutlich gesunkenen Corona-Fallzahlen konnten die Massnahmen in den Rekrutenschulen weitgehend aufgehoben werden. Auf das gestaffelte Einrücken mit Distance Learning wird verzichtet. Die Maskentragpflicht wurde bereits per 2. Mai 2022 aufgehoben. Es wird jedoch weiterhin empfohlen, die etablierten Hygienemassnahmen, wie beispielsweise Abstand halten, Händewaschen oder das Vermeiden des Händeschüttelns anzuwenden. Auf freiwilliger Basis ist das Tragen von Hygienemasken weiterhin erlaubt. Zudem werden alle Einrückenden zu Beginn des Kadervorkurses sowie der Rekrutenschule einmalig mittels eines Spucktests auf das Corona-Virus getestet.

Zahl weiblicher Armeeangehöriger gestiegen

Unter den knapp 8’159 Rekrutinnen und Rekruten befinden sich 244 Frauen, die den Militärdienst freiwillig absolvieren. Dies entspricht einem Anteil von 3,0 Prozent. Somit ist die Zahl der Rekrutinnen das dritte Jahr in Folge gestiegen (Juli 2020: 171, Juli 2021: 212). Dazu kommen insgesamt 193 weibliche Angehörige der Armee, die ihren praktischen Dienst als Kader leisten. Der prozentuale Anteil Frauen in der Schweizer Armee liegt bei knapp über einem Prozent.

1’532 aller Eingerückten absolvieren ihren Dienst im Durchdienermodell und leisten somit alle ihre Diensttage am Stück.

Beratung und Betreuung

Wer als Kader seinen Grad in der Schweizer Armee abverdient, hat Anrecht auf eine Ausbildungsgutschrift. Der Betrag, welcher je nach Dienstgrad und Ausbildungszeit unterschiedlich hoch ausfällt, kann individuell für eine zivile Aus- oder Weiterbildung genutzt werden.

Armeeangehörige, die Hilfe benötigen, werden medizinisch, seelsorglich, psychologisch und sozial beraten und betreut. Der Sozialdienst der Armee bietet insbesondere bei finanziellen Problemen Unterstützung an. Rekrutinnen und Rekruten können sich in persönlichen Fragen und Angelegenheiten direkt an ihr Kommandantin oder ihren Kommandanten, die Truppenärztin oder den Truppenarzt sowie an die Armeeseelsorgerin oder den Armeeseelsorger ihrer Schule respektive an die Armeeseelsorge (0800 01 00 01), den Psychologisch-Pädagogischen Dienst (0800 11 33 55) oder den Sozialdienst der Armee (0800 855 844) wenden.

Zudem steht die Unabhängige Vertrauensstelle (058 465 20 10) den eingeteilten Angehörigen der Armee (AdA), künftigen sowie ehemaligen AdA, Angehörigen und Nächsten offen. Diese können sich niederschwellig melden, wenn sie ein Anliegen im Zusammenhang mit dem Militärdienst umtreibt, welches sich auf dem ordentlichen Dienstweg oder mit den armeeinternen Stellen nicht hat klären lassen. Melden dürfen sie sich auch, wenn sie nicht wissen, an wen genau sie sich mit ihrem Anliegen wenden können.

Bund und Kantone führen in der Positionierung erste Eckwerte von Rahmenbedingungen für eine nächste Landesaustellung auf. Eine zukünftige Landesausstellung soll nachhaltig Nutzen stiften und entsteht in der Regel «bottom-up». Die regionale Verankerung und die ideelle sowie finanzielle Unterstützung in der/den Austragungsregion(en) sind zentrale Voraussetzungen.   Die Projektträger sollen Lehren und Erfahrungen aus früheren Grossanlässen miteinbeziehen und das Projekt mit anderen Grossprojekten abstimmen. Die Rahmenbedingungen dienen den Trägerschaften von Projekten für eine Landesausstellung sowie interessierten Kreisen aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Öffentlichkeit als Orientierung.

Verantwortung für das Projekt bei der Trägerschaft

Bund und Kantone legen in der Positionierung grob ihre Rollenauffassung dar und stellen klar, dass sie sich nicht in der Rolle der Initiatoren einer Landesausstellung sehen. Die Federführung und Verantwortung über ein Projekt für eine Landesausstellung verbleiben während der gesamten Projektdauer bei der Trägerschaft. Ansprechpartner auf Ebene Bund ist das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, auf Ebene Kantone ist es die KdK.

Bund und Kantone sind bereit, Initiativen für eine Landesausstellung ideell zu unterstützen und im Planungsprozess zu begleiten. Eine allfällige finanzielle Unterstützung durch den Bund und die Standortkantone ist je nach Ausgestaltung des Projektes und der Rollenteilung durch die jeweiligen Parlamente unter Berücksichtigung der Haushaltlage und weiterer finanzpolitischer Prioritäten zu bestimmen. Der Bund wird im «Bericht über die Rahmenbedingungen für eine Landesaustellung», der bis Ende 2023 durch den Bundesrat zu verabschieden ist, Rollen und Aufgaben von Bund, Kantonen und Trägerschaften sowie wichtige Prozesse vertiefen.

Bund und Kantone rufen zur Zusammenarbeit auf

Aktuell verfolgen mehrere Projekte das Ziel, eine Landesausstellung ab 2027 durchzuführen. Bund und Kantone begrüssen einen Dialog zwischen den Trägerschaften mit dem Ziel, eine Zusammenarbeit oder Zusammenführung der Projekte anzustreben. Sollten mehrere Initiativen zu konkreten Projekten heranreifen, stellt sich die Frage eines Auswahlverfahrens. Der Prozess einer allfälligen Selektion wird spätestens im Bericht über die Rahmenbedingungen präzisiert. Auf der Basis der definierten Rahmenbedingungen gibt die KdK zuhanden des Bundesrates eine Empfehlung ab. Danach entscheiden Bundesrat und Parlament über eine ideelle und finanzielle Unterstützung des Projektes.

Der Bundesrat hält fest, dass Landesaustellungen in der Schweiz Tradition haben. Sie können als Generationenprojekte eine identitätsstiftende Funktion erfüllen und zum inneren Zusammenhalt in der Schweiz beitragen. Zudem fördern sie eine Diskussion über die Zukunftsperspektiven und bieten die Möglichkeit, sich gegen innen und aussen zu präsentieren. Nicht zuletzt können und sollen Landesausstellungen einen kulturellen, gesamtwirtschaftlichen und nachhaltigen Nutzen für die ganze Schweiz generieren.

Bundespräsident Ignazio Cassis und die Tessiner Regierung haben sich bei ihrem traditionellen Treffen am Montag, 20. Juni, über die Ausgangslage vor der Ukraine Recovery Conference (URC2022) unterhalten. Die internationale Wiederaufbau-Konferenz, zu der hochrangige Delegationen aus rund 40 Staaten und von 20 internationalen Organisationen eingeladen sind, findet am 4./5. Juli in Lugano statt. Bundespräsident Cassis informierte die Medien in Bellinzona gemeinsam mit dem Tessiner Regierungsrat Norman Gobbi, Polizeikommandant Matteo Cocchi sowie Vertretern der Armee und des fedpol.

Der Bundespräsident bedankte sich bei den Tessiner Behörden für die Unterstützung im Vorfeld der URC2022 und zeigte sich zuversichtlich, dass die Bevölkerung der Stadt Lugano für die Beschränkungen beim Konferenzort Anfang Juli Verständnis aufbringen werde. «Wie sehr der Krieg in der Ukraine die Menschen in der Schweiz und im Tessin aufwühlt, zeigt sich an der grossen Solidarität mit den Geflüchteten. Der Weg zum Wiederaufbau führt über einen breit abgestützten politischen und diplomatischen Prozess. Diesen Prozess wollen die Schweiz und die Ukraine mit den internationalen Partnern in Lugano lancieren», erklärte der Bundespräsident.

Eingeladen wurden Delegationen aus mehr als 40 Staaten und von rund 20 internationalen Organisationen. Neben der Europäischen Union werden auch internationale Organisation wie die OECD oder die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung auf höchster Ebene vertreten sein. Und bereits ist auch die Teilnahme von mehreren Premier- und Aussenministern bestätigt. Nach wie vor treffen Anmeldungen ein und die Zusammensetzung der Delegationen wird bis zuletzt Änderungen unterworfen sein. Die Ukraine wird mit mehreren Ministern in Lugano vertreten sein. Die Teilnahme von Präsident Volodymyr Zelensky und Premierminister Denys Shmyhal ist bestätigt, in welcher Form (physisch oder virtuell) ist jedoch abhängig von der Entwicklung in der Ukraine. Erwartet werden zudem Vertreterinnen und Vertreter der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft.

An den Sicherheitskosten, die dem Kanton Tessin anfallen, wird sich der Bund zu 80 Prozent beteiligen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 10. Juni beschlossen. Die Gesamtleitung über den Einsatz obliegt den Behörden des Kantons Tessin, namentlich der Kantonspolizei. Das Sicherheitskonzept wird laufend an die Lage angepasst und wird «das Ziel haben, ein hohes Sicherheitsniveau zu gewährleisten und dabei die Unannehmlichkeiten für die Bevölkerung und das Gewerbe im Stadtzentrum so gering wie möglich zu halten», wie der Kommandant der Kantonspolizei, Matteo Cocchi, erklärt hat.

Der Bundesrat hat zudem den subsidiären Einsatz der Armee als Partnerin im Sicherheitsverbund Schweiz mit maximal 1600 Armeeangehörigen sowie eine vorübergehende Einschränkung der Luftraumnutzung genehmigt. Die Schweizer Luftwaffe wird in Kooperation mit Italien den Luftpolizeidienst mit Kampfflugzeugen und Mitteln der bodengestützten Luftverteidigung verstärken.

«Lugano-Deklaration» am Ende der Konferenz

Konkret diskutiert werden an der URC2022 die bestehenden Vorstellungen für den Wiederaufbau sowie die Beiträge der internationalen Partner. Auf der Traktandenliste stehen insbesondere die Prioritäten, Methoden und Prinzipien des Wiederaufbaus. Die Konferenz in Lugano ist keine Geberkonferenz. Sie hat jedoch das Ziel, die breite Unterstützung der internationalen Partner für den Wiederaufbauprozess in der Ukraine zu unterstreichen. Diese Unterstützung kann verschiedene Formen annehmen, und es liegt an den teilnehmenden Staaten und Organisationen, wie dies zum Ausdruck gebracht wird.

Zum Abschluss der Konferenz soll die «Lugano-Deklaration» mit den wichtigsten Ergebnissen der Konferenz vorgestellt werden. Die Schweiz wurde als langjährige Partnerin der Ukraine in Politik, Wirtschaft und Kultur angefragt, die URC2022 durchzuführen. Der Bundespräsident würdigte am Montag die traditionsreichen Kontakte und namentlich die gute Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Konferenz.

Traditionsreiche kulturelle Beziehungen

Während der URC2022 wird es in Lugano ein kulturelles Begleitprogramm im Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und mit den Geflüchteten geben. Das wird auch Gelegenheit bieten, die Vielfalt und den Reichtum der ukrainischen Kultur zu präsentieren. In den kommenden Wochen werden in Lugano Plakate hängen, auf denen als ein Beispiel für die kulturellen Verbindungen zwischen beiden Ländern die historischen Bauwerke von Tessiner Architekten in Odessa gezeigt werden. Am 4. Juli ist ein klassisches Konzert im Kulturzentrum LAC mit dem Pianisten Oleksiy Botvinov geplant und ein Open-Air-Konzert auf der Piazza Alessandro Manzoni mit dem Auftritt einer ukrainischen Folk-Band und eines DJ.